taz.de -- Bundeswehr in Afghanistan: Gezielte Tötungen mit deutscher Hilfe
Eine Abteilung im deutschen Hauptquartier in Afghanistan hat Dossiers für gezielte Tötungen erstellt. Dabei wurden auch Informationen des BND verwendet.
Bild: August 2011: Bundeswehrpanzer in der afghanischen Provinz Kunduz.
BERLIN afp | Die Bundeswehr hat laut einem Pressebericht eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen in Afghanistan gespielt als bislang bekannt. Der deutsche Generalmajor Markus Kneip habe 2011 als Kommandeur in Afghanistan persönlich „Personenziele“ ausgewählt, berichtete die Bild-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf geheime Dokumente der Bundeswehr.
Organigramme zeigten demnach, dass es im deutschen Hauptquartier in Masar-e-Scharif eine sogenannte „Target Support Cell“ gab, deren Auftrag war, „Informationen für die Nominierung möglicher Personenziele zu sammeln“. Die Soldaten hätten „Ziel-Ordner“ erstellt, die Kneip zur Genehmigung vorgelegt werden sollten.
Bei einer Besprechung im Mai 2011 habe der Generalmajor gefordert, es als „Priorität“ zu behandeln, einen Aufständischen namens Kari Hafis festzunehmen oder zu neutralisieren, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein Protokoll der Sitzung. Bei anderen Aufständischen hätten die Beteiligten der Sitzung dagegen zu bedenken gegeben, dass ihre Beseitigung ein gefährliches Machtvakuum hinterlassen würde, da sie über viel Macht, Waffen und Geld verfügten.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe genehmigt, dass von ihm gesammelte Informationen im Fall eines drohenden Angriffs zur gezielten Tötung von „Personenzielen“ eingesetzt werden können.
Ortung mittels Telefonnummer
„Eine Verwendung zum Zwecke des Einsatzes tödlicher Gewalt ist nur dann zulässig, solange und soweit ein gegenwärtiger Angriff vorliegt oder unmittelbar droht“, zitierte die Zeitung aus einem geheimen BND-Bericht von August 2011 zum Taliban-Führer Kari Jusuf. Der BND übermittelte darin auch Telefonnummern, die zur Ortung Jusufs eingesetzt werden konnten.
Die Praxis gezielter Tötungen von Aufständischen ist international hoch umstritten. Besonders die US-Streitkräfte fliegen in Afghanistan und Pakistan seit Jahren regelmäßig Angriffe auf mutmaßliche Rebellenführer und andere Extremisten.
In Deutschland wird seit langem darüber diskutiert, welchen Anteil der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr an den umstrittenen Drohnenangriffen haben. Dabei geht es insbesondere um die Weitergabe von Telefonnummern von Verdächtigen, die von Geheimdiensten zu ihrer Ortung benutzt werden können.
30 Dec 2014
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