taz.de -- Spionageverdacht im NSA-Ausschuss: Nach einer wahren Geschichte

Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall.

Bild: Eigentlich abhörsicher.

BERLIN taz| Für einen guten Thriller braucht es in der Regel dreierlei: Interessante Opfer, viel Bewegung und einen Hauch plausibler Verschwörung. Wer sich die Filmrechte an der Arbeit des NSA-Ausschusses im Deutschen Bundestag sichern würde, könnte sich dagegen mit einer schlichten Doku begnügen. Letzter Spin: Das Hochsicherheitshandy des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (CDU) könnte gehackt worden sein.

[1][Das berichtet die Welt]. Demnach habe Sensburg, der im Deutschen Bundestag dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSA-Affäre vorsitzt, im Februar sein Gerät zur Überprüfung an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eingeschickt. Die Bonner Behörde ist unter anderem für die Datensicherheit der Bundesverwaltung zuständig.

Die Bundestagsverwaltung versandte das Gerät aus Sicherheitsgründen in einem verplombten Behälter. Doch als das Gerät in Bonn ankam, war die Verplombung geöffnet und das Gerät offenbar zwischenzeitlich aus dem Behältnis entfernt worden. Wurde Sensburgs Handy, bei dem es sich um ein besonders geschütztes Kryptohandy handelt, also abgefangen und ausgespäht?

Dass zahlreiche internationale Dienste Interesse an der Ausschussarbeit haben, liegt auf der Hand. Weil in dem Parlamentsgremium viele Details der digitalen Agententätigkeit verhandelt werden, sollen Geheimdienste wie der britische GCHQ und die US-amerikanische NSA Druck auf die Bundesregierung ausgeübt haben, mit Informationen spärlich umzugehen. BND und Bundeskanzleramt erschwerten immer wieder die Arbeit des Ausschusses.

Etliche Verschwörungstheorien

Inzwischen steht die Dichte der bemerkenswerten Vorfälle rund um die Ausschussarbeit und -mitglieder für sich. Zuletzt hatte CDU-Politiker Roderich Kiesewetter seine Ausschussarbeit niedergelegt, weil er laut Medienberichten befürchtet haben soll, kompromittiert werden zu können. Der BND soll in Kiesewetters engem Umfeld ohne dessen Wissen Funktionäre bezahlt haben. Wozu?

Gerade erst empörten sich Ausschussmitglieder, weil sie vermuten, bei einer Sitzung vom BND bewusst hinters Licht geführt worden zu sein. Anlass für Verschwörungstheorien gibt es nun zuhauf. Und dazu: interessante Opfer, viel Bewegung und einen ziemlich großen Hauch von Plausibilität.

4 Mar 2015

[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article138039430/Spionageverdacht-im-Geheimdienst-Ausschuss.html

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Martin Kaul

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