taz.de -- BKA und Edathy-Affäre: Verschwiegene Kommunikation
Thomas Oppermann und BKA-Chef Ziercke wollen nur einmal in der Sache Edathy telefoniert haben. Ein Medienbericht stellt das jetzt in Frage.
Bild: Telefoniert viel: Thomas Oppermann.
HAMBURG afp | SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könnte einem Medienbericht zufolge durch Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA) in der Edathy-Affäre in Bedrängnis geraten. In Entwürfen zu internen Chronologien zur Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy seien zwei Telefonate zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke dokumentiert, [1][berichtete der Spiegel am Samstag]. In späteren Versionen seien die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden.
Oppermann und Ziercke haben angegeben, nur einmal in der Sache telefoniert zu haben - am 17. Oktober 2013. Die in den Dokumenten erwähnten Gespräche beziehen sich laut Spiegel allerdings auf den 15. Oktober 2013 und den 13. Februar 2014. Am 15. Oktober 2013 hatte BKA-Chef Ziercke erfahren, dass der Name Edathy auf der Kundenliste eines weltweiten Internetanbieters von Kinderpornografie steht.
„Es häufen sich die Anhaltspunkte, dass Ziercke und Oppermann nicht nur einmal miteinander telefoniert haben", sagte die grüne Ausschuss-Obfrau Irene Mihalic dem Nachrichtenmagazin. „Wenn sich diese bestätigen würden, müssten wir klären, welche Motive sie hatten, Teile ihrer Kommunikation zu verschweigen." Ziercke ist im zweiten Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy noch im März erneut als Zeuge geladen.
Ein Strafprozess gegen Edathy wegen des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials war Anfang März nach einem Geständnis und mit Zustimmung aller Beteiligten gegen eine Geldauflage in Höhe von 5.000 Euro eingestellt worden. Die SPD-Spitze fordert einen Austritt Edathys aus der Partei und will einen Ausschluss vorantreiben.
14 Mar 2015
LINKS
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sebastian-edathy-affaere-thomas-oppermann-durch-bka-dokumente-belastet-a-1023424.html
Sebastian Edathy
Thomas Oppermann
Jörg Ziercke
BKA
ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden
Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist Edathy weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem.
Nachspiel in der Edathy-Affäre: CDU vermutet politische Intrigen
Die Ermittlungen gegen den Sebastian Edathy wurden absichtlich verschleppt, sagt der CDU-Obmann im U-Ausschuss. Das Justizministerium sieht es anders.
Edathy-Untersuchungsausschuss: Ziercke erinnert nichts
Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. Von einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts.
Neue Erkenntnisse in Edathy-Affäre: Der zweite Kontakt
Laut BKA gab es zwischen SPD-Fraktionschef Oppermann und dem früheren BKA-Chef Ziercke zwei Kontaktversuche. Das hatten beide bisher abgestritten.
SPD-Chef Sigmar Gabriel über Edathy: Geh bitte!
Nach der Meinung von Gabriel hat Edathy zu wenig Reue im Kinderporno-Prozess gezeigt. Er drängt ihn zum Parteiaustritt. Die Union findet das „hilflos“.
Union im Edathy-Ausschuss: Finger weg von heißen Eisen
Der Prozess ist vorbei, der Untersuchungsausschuss tagt weiter. Dort haben sich CDU und CSU noch nicht für einen klaren Kurs entschieden.
Aufklärung der Edathy-Affäre: SPD übernimmt Anwalt für Hartmann
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist wegen der Edathy-Affäre unter Druck. Er bestreitet alle Vorwürfe. Seine Fraktion zahlt ihm den Rechtsbeistand.
Untersuchungsausschuss zu Edathy: Die letzte Brandmauer der SPD
Der mutmaßliche Informant Edathys, Michael Hartmann, gerät immer stärker unter Druck. Und auch seine Partei gibt ein erbärmliches Bild ab.