taz.de -- Alters-Debatte über US-Präsidenten: Bidens Gedächtnislücken

Ein Bericht über eine Dokumentenaffäre von Biden stellt dessen Erinnerungsvermögen infrage. Der Präsident verwechselte mehrfach Politiker.

Washington afp | Kritische Anmerkungen in einem Bericht eines Sonderermittlers haben die Debatte über das Alter und die geistigen Fähigkeiten von US-Präsident Joe Biden angeheizt. Biden reagierte am Donnerstagabend wütend auf Teile eines Berichts von Sonderermittler Robert Hur zur Dokumentenaffäre des Präsidenten, in dem das Erinnerungsvermögen des 81-Jährigen in Frage gestellt wird. „Mein Gedächtnis ist gut“, sagte Biden bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Weißen Haus.

Auf eine Journalistenfrage zu einem Zitat aus dem Bericht, demzufolge Biden wirke wie ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“, entgegnete der Präsident: „Ich bin wohlmeinend, ich bin ein älterer Mann, und ich weiß zum Teufel was ich tue. Ich bin der Präsident und ich habe dieses Land zurück auf die Beine gebracht.“

Erbost reagierte Biden, der sich bei der Präsidentschaftswahl im November für eine zweite Amtszeit wiederwählen lassen will, auf eine Passage des Berichts, derzufolge er sich bei einer Befragung nicht an das Datum des Krebstodes seines Sohnes Beau Biden im Jahr 2015 erinnern konnte. „Wie zum Teufel wagt er es, das anzubringen?“ sagte Biden dazu. Als er von Ermittlern dazu befragt worden sei, habe er gedacht: „Was zum Teufel geht die das an?“

Biden verwies darauf, dass er kurz nach Beginn des Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober zur Dokumentenaffäre befragt worden war. Er sei damals damit beschäftigt gewesen, sich mit einer „internationalen Krise“ auseinanderzusetzen.

Nicht strafbar

Sonderermittler Hur war in seinem Bericht zu dem Schluss gekommen, dass Biden sich wegen der Aufbewahrung von vertraulichen Dokumenten aus seiner Zeit als Vizepräsident nicht strafbar gemacht habe – eigentlich ein Erfolg für Biden. Zumal sein Vorgänger Donald Trump in einer separaten Dokumentenaffäre von deutlich größerem Ausmaß von der Bundesjustiz angeklagt wurde.

Für Schlagzeilen sorgten aber insbesondere die wenig schmeichelhaften Einschätzungen zu Bidens Erinnerungsvermögen. Sonderermittler Hur führte das vermeintlich schlechte Gedächtnis des Präsidenten auch als Argument dafür an, dass eine Geschworenenjury den Präsidenten bei einem hypothetischen Prozess niemals schuldig sprechen würde.

Diese Anmerkungen griffen die oppositionellen Republikaner umgehend auf. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses Mike Johnson und weitere Abgeordnete erklärten nach Veröffentlichung des Berichts, dieser sei „zutiefst verstörend“: „Ein Mann, der zu unfähig ist, für den falschen Umgang mit geheimen Dokumenten zur Rechenschaft gezogen zu werden, ist mit Sicherheit ungeeignet für das Oval Office.“

Wähler sehen Bidens hohes Alter als eine große Schwäche des US-Demokraten an, der bereits der älteste Präsident der US-Geschichte ist und immer wieder mit Versprechern und Verwechslungen für Aufsehen sorgt.

Weiterer Schnitzer

Zuletzt verwechselte Biden den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl mit der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel, außerdem den verstorbenen französischen Staatschef François Mitterrand mit Amtsinhaber Emmanuel Macron. Bei der Pressekonferenz am Donnerstagabend unterlief Biden ein weiterer Schnitzer: Er bezeichnete den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi als „mexikanischen Präsidenten“.

Die Republikaner schlachten Bidens verbale Fehltritte genüsslich aus – obwohl ihr voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat Trump ebenfalls immer wieder mit bizarren Äußerungen für Stirnrunzeln sorgt.

Bei Bidens Dokumentenaffäre ging es um vertrauliche Unterlagen aus seiner Zeit als Stellvertreter von Präsident Barack Obama zwischen 2009 und 2017. Die Dokumente waren Ende 2022 in einem früher von Biden genutzten Büro in Washington und dann in seinem Privathaus in Wilmington im Bundesstaat Delaware gefunden worden.

In Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida hatte die US-Bundespolizei FBI Monate zuvor hunderte vertrauliche Dokumente beschlagnahmt, die der Rechtspopulist nach dem Ende seiner Amtszeit Anfang 2021 aus dem Weißen Haus mitgenommen hatte.

Der im Fall Biden zuständige Sonderermittler Hur hob in seinem Bericht hervor, dass es erhebliche Unterschiede zwischen beiden Affären gebe. So habe Biden die Dokumente freiwillig zurückgegeben und während der Ermittlungen kooperiert, ganz anders als Trump. Biden begrüßte diese Schlussfolgerungen des Sonderermittlers, auch wenn er Anstoß an den Einschätzungen zu seinem Gedächtnis nahm.

9 Feb 2024

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