taz.de -- SLAPP-Klagen / Presseklagen / Medienklagen / Einschüchterungsklagen / Einschüchterungsverfahren

Trump versus BBC: Der „am offensten korrupte Präsident“ verklagt britischen Sender

Donald Trump hat am Montag Klage eingereicht. Er verlangt nicht nur 10 Milliarden Dollar Schadensersatz, sondern verfolgt noch ein anderes Ziel.

RBB, SZ, Politico und Trump: Schlechte Woche für die Medien

Eine neue Klage gegen die Ex-RBB-Intendatin, und der Chefredakteur der SZ geht. Wenigstens sprang für Donald ein hübsches Interview bei Politico raus.

Gesetzentwurf gegen SLAPP-Klagen: Klagen, um zu knechten

Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung.

Deutscher Gesetzentwurf zu Slapp-Klagen: Einschüchterung oder rechtmäßige Verteidigung?

Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und Presse-Vertreter:innen.

Gesetz gegen Einschüchterungsklagen: Pranger wirkt besser

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen sogenannte Slapp-Klagen vorgelegt. Viel erwarten sollte man nicht davon.

Schlachter verklagt Tierrechtler*innen: Atemlos durch den Schacht

In Oldenburg verteidigen sich Tierrechtsaktivist*innen gegen Schadenersatzforderungen. Sie hatten Aufnahmen von einer Schweine-Betäubungsanlage gemacht.

Berichterstattung über AfD-Mitarbeiter: Gerichtsurteil bedroht Pressefreiheit

Die Wochenzeitung „Kontext“ berichtet 2018 über die rechtsextremen Chats eines AfD-Mitarbeiters. Der klagt. Es folgt ein jahrelanger Rechtsstreit.

Pressefreiheit in Griechenland: Medien-Misere in Hellas

NGOs schlagen Alarm: Die Lage der Medien in Griechenland wird immer prekärer. Schuld ist der konservative Premier Mitsotakis. Nun schreitet die EU ein.

Tag der Pressefreiheit 2025: Trumps Angriff auf die Medien

Die Beilage zum Tag der Pressefreiheit 2025 beleuchtet Angriffe auf Medien in den USA, Gaza, durch Slapp-Klagen und gegen Exiljournalist*innen. Das Editorial.

Tag der Pressefreiheit 2025: Recht haben oder Recht missbrauchen?

Die EU-Kommission sieht das Problem rechtsmissbräuchlicher Einschüchterungsklagen (Slapp) gegen Journalist*innen. Die Bundesregierung ist am Zug.

Tag der Pressefreiheit 2025: Wie Trumps Anti-Medien-Strategie Lokalzeitungen trifft

US-Präsident Donald Trump legt sich nicht nur mit renommierten Medien wie AP an, sondern auch mit kleinen Zeitungen, die kritisch über ihn berichten.

Tag der Pressefreiheit 2025: Medien werden zensiert, Reporter eingeschüchtert

Der Druck auf unabhängige Medien wächst. In vielen Ländern ist Journalismus ein lebensgefährlicher Beruf. Eine Analyse von Reporter ohne Grenzen.

Bedrohte Pressefreiheit: Mundtot geklagt

Einschüchterungsklagen gegen Journalist:innen werden als SLAPPs bezeichnet. Eine EU-Richtlinie soll Schutz bieten. Warum ist sie notwendig?

Schutz für türkische Klimajournalistin: Nimm das, Erdoğan

Die Journalistin Hazal Ocak ist Gast der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Nun beschreibt sie die Prozesse, die sie mundtot machen sollen.

EU geht gegen Einschüchterungsklagen vor: Es hagelt Ohrfeigen

SLAPP-Klagen bringen unliebsame AktivistInnen und JournalistInnen zum Schweigen. Eine EU-Direktive soll das ändern, doch sie geht nicht weit genug.

Pressefonds gegen Klage von Rechts: Ausholen zum Gegenschlag

Einschüchterungsklagen rechtsextremer Akteure gegen Journalist*innen nehmen stark zu. Ein neuer Fonds hilft Betroffenen.

Verfahren gegen Journalistin Cadwalladr: Slapp! Slapp!

Ein britischer Unternehmer verklagt eine Journalistin, wirft ihr Rufschädigung vor. Viele sehen in der Klage einen Einschüchterungsversuch.

Slapp–Klagen in der EU: Klagen als Schikane

Journalist:innen und Aktivist:innen werden durch juristische Manöver eingeschüchtert. Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen handeln.