taz.de -- Matthias Miersch
Der Bundeskanzler wirbt in der Generaldebatte erneut für „mutige“ Reformen. Für welche, bleibt unklar. Klar ist nur, wem er nichts zumuten will.
Die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD sind nach ihrem Teambuilding zusammen in die Ukraine gereist. Es soll auch um weitere Unterstützung gehen.
Von den Fraktionschefs der Union und SPD hängt es ab, ob die Koalition künftig erfolgreich regieren kann. Wie sind die Aussichten?
Die SPD hat in der Koalition mit der Union von Rente bis Tariftreue ein paar ihr wichtige Themen durchgesetzt. Dafür hat sie bittere Kompromisse gemacht.
Die Juristin Brosius-Gersdorf war von der SPD als Verfassungsrichterin nominiert – und hat zurückgezogen. In der Koalition herrscht jetzt Misstrauen.
Matthias Miersch wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Er tritt Klingbeils Nachfolge an. Dirk Wiese wird Parlamentarischer Geschäftsführer.
15 Euro Mindestlohn hatte die SPD versprochen, das konnte sie gegen die Union nicht durchsetzen. Nun widerspricht sie bereits dem Koalitionsvertrag.
Eigentlich legt eine Kommission den Mindestlohn fest. Falls diese nicht 15 Euro für 2026 vorschlägt, kündigt die SPD nun eine gesetzliche Regelung an.
Der Matthias Miersch (SPD), die Grüne Franziska Brantner und der Linke Bodo Ramelow vertragen sich. Sie reden über Rechtsruck und linke Perspektiven.
Dient Demonstrieren auch dem eigenen Wohlgefühl? Und falls ja, wäre das dann schlimm? Das fragt sich unsere Autorin.
Die SPD im Wahlkampf: Die Niedersachsen-Connection rearrangiert sich, von den Frauen redet keiner und Matthias Miersch bequatscht Samstagseinkäufer.