taz.de -- Notbremse

Die juristische Corona-Bilanz: Demokratie in der Pandemie

Die Bekämpfung der Pandemie folgte nicht nur den Inzidenzwerten. Immer wieder stellte die Politik gezielt die Weichen.

Karlsruhe zur Bundesnotbremse: Ausgangssperren waren zulässig

Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien „gerechtfertigt“.

Coronalage in Berlin: Kalayci für Lockdown

Berlins Gesundheitssenatorin fordert die Notbremse im Bund. Seit Samstag gelten in Berlin schärfere Coronaregeln – der Einzelhandel klagt bereits.

Bundestag zur epidemischen Lage: Im Angesicht der vierten Welle

Auf Bitten der Länder soll der Bundestag am Mittwoch die seit März 2020 geltende epidemische Lage verlängern. Das vereinfacht mögliche neue Verschärfungen.

Landesregierung beschließt Lockerungen: Der Pfingstbesuch kann kommen

Senat hebt privates Übernachtungsverbot zum 19. Mai auf. Am 21. soll die Außengastronomie öffnen können. Hotels müssen bis Mitte Juni warten.

Sommer-Berlinale soll stattfinden: Signal an die ganze Kulturbranche

Das Filmfestival hält an den Planungen für Mitte Juni fest. Damit dürfen sich auch andere Kulturschaffende Hoffnungen auf den Sommer machen.

Berlins Kultur in der Coronakrise: Wann hebt sich der Vorhang?

Angesichts sinkender Inzidenzzahlen möchten Berlins Kulturschaffende endlich wieder loslegen. Am Montag könnten erste Entscheidungen fallen.

Fragen und Antworten zu Corona-Regeln: Peu à peu wieder mehr Freiheiten

Die Impfquote steigt, die Infektionszahlen sinken. Es kann gelockert werden. Nur was genau? Und für wen? Ein Überblick.

Bonjour, Frühling!: Nachtwanderung mit Erdbeeren

Die Inzidenz-Zahlen gehen runter in Berlin, die Temperaturen (endlich) rauf: So langsam ist echt ein bisschen Optimismus angebracht.

Karlsruhe urteilt zu Corona-Auflagen: Ausgangssperren bleiben

Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt.

Senat diskutiert sinkende Corona-Zahlen: Freibad statt Mittelmeer

Regierungschef Müller (SPD) stellt die Öffnung der Außengastronomie in Aussicht. Kinder dürfen in den Ferien voraussichtlich umsonst baden.

Verfassungsklagen gegen die Notbremse: Kein Ersatzgesetzgeber

Beim Bundesverfassungsgericht trudeln nun Verfassungsbeschwerden gegen die Notbremse ein. Die Kläger scheinen das Gericht für eine gute Fee zu halten.

Schul-Lockdown in Hamburg: Rektoren wollen ihre Kinder zurück

Schulleiter der Gymnasien fordern Wechselunterricht für alle Jahrgänge. Es wäre möglich, ein Drittel der Schüler zeitgleich ins Gebäude zu lassen.

Ausgangssperre wegen Notbremse: Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.