taz.de -- EU-Mission Irini

Die Mission soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen und Marinesoldaten zur Unterbindung der Migration ausbilden. Die Erfolge sind bescheiden.

Die Operation Irini hat nur symbolische Wirkung beim Kampf gegen Waffenschmuggel. Der Bundestag muss eine Neuausrichtung im Blick haben.

Libyen hat erstmals eine anerkannte Regierung. Für die EU bietet sich die Chance, rechtsstaatliche Strukturen mit aufzubauen und Migranten zu helfen.

Der Konflikt in Libyen spitzt sich im östlichen Mittelmeer zu. Die Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyens Kriegsparteien ist kompliziert.