taz.de -- Bundeswahlausschuss

Die DKP darf nun doch zur Bundestagswahl antreten. Parteichef Patrik Köbele freut das – von Versöhnung mit dem bundesdeutschen Staat will er aber nichts wissen.

Der Bundeswahlausschuss entscheidet, welche Parteien im Herbst antreten dürfen. Die DKP scheitert an Formularen, die GRAL daran, dass sie wohl nur vier Mitglieder hat.

Der Bundeswahlausschuss lässt 42 Parteien für die Europawahl zu. Darunter auch die drei rechtsextremen, die sich beworben haben.