taz.de -- Solingen

Islamistischer Angriff 2024: Lebenslänglich für Messerstecher von Solingen

Nach Haftende muss Issa al H. in Sicherheitswahrung. Das Gericht sprach ihn schuldig, beim Solinger Stadtfest vor einem Jahr drei Menschen ermordet zu haben.

SPD-Mann fordert Untersuchungsausschuss: „Rassistische Gewalt müssen wir klar benennen“

Für einen Brandanschlag in Solingen wird der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt. Aber ein rassistisches Motiv wird nicht anerkannt.

Prozess um Brandstiftung in Solingen: Wo war der genaue Blick?

Ja, der Täter ist zur Höchststrafe verurteilt worden. Doch der Prozess war für die Angehörigen enttäuschend – es geht ihnen um mehr als Strafe.

Nach dem Brandanschlag: Gericht verhängt Höchststrafe

Nach dem aufreibenden Prozess um den Solinger Brandanschlag verhängt das Wuppertaler Landgericht lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung.

Prozess zu rassistischem Brandanschlag: „Egal, wie sehr wir kämpfen“

Ein Deutscher zündet 2024 in NRW ein von Migrant*innen bewohntes Haus an. Vier Menschen sterben, 21 werden verletzt. Die Ermittlungen sind fragwürdig.

Brandanschlag mit vier Toten 2024: Neue Vorwürfe gegen Angeklagten von Solingen

Legte der mutmaßliche Brandstifter von Solingen noch ein weiteres Feuer? Neue Indizien deuten darauf hin – und legen erneut ein rechtsextremes Motiv nahe.

Rassistische Brandstiftung in Solingen: Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv des Täters

Die Cloud-Daten des wegen des Brandanschlags in Solingen Angeklagten wurden untersucht. Laut Anwältin Başay-Yıldız finden sich „ziemlich viele NS-Suchergebnisse“.

Prozessauftakt Solingen-Attentat: Angeklagter spricht sich selbst schuldig

Der mutmaßliche Täter Issa Al H. bekennt sich am ersten Prozesstag für schuldig. Der IS habe den 27-Jährigen indoktriniert, sagt ein Gutachter.

Brandanschlag in Solingen: Was weiß Innenminister Reul?

Beim Brandanschlag in Solingen starben 2024 vier Menschen. Unklar bleibt, seit wann die Behörden von einem möglichen rechtsextremen Motiv wissen.

Rassistische Brandstiftung in Solingen: Wenn Beamte das Motiv vertuschen

Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als „rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den Vermerk.

Brandstiftung in Solingen: Staatsanwaltschaft will nicht ermitteln

Wurde ein rechtsextremes Motiv vertuscht? Die Anwältin Seda Başay-Yıldız hatte Anzeige gegen die Polizei erstattet. Nun prüft sie weitere Schritte.

Brandanschlag von Solingen: Freundin des Angeklagten weist Vorwürfe zurück

Bei dem Anschlag waren vier Menschen gestorben. Die Freundin des Angeklagten will nichts von rechtsextremen Inhalten einer Festplatte gewusst haben.

Der rechtsextreme Täter von Solingen: Ohne Druck keine Polizeiarbeit

War der Täter in Solingen rechtsextrem? Wieder einmal hatte die Polizei das zunächst ausgeschlossen. Ohne Druck von allen Seiten scheint es nicht zu gehen.

Brandanschlag von Solingen: Rechtsextremes Tatmotiv vermutet

Bei dem Brandanschlag in Solingen starben 2024 vier Menschen. Auf einer Festplatte beim Angeklagten wurden nun rechtsextreme Inhalte gefunden.

Messerangriff mit drei Toten: Anklage gegen mutmaßlichen Täter von Solingen

Issa Al H. soll im Spätsommer 2024 aus islamistischer Ideologie drei Menschen erstochen haben. Nun klagt die Bundesanwaltschaft ihn an.

Werkschau der Solinger Band S.Y.P.H.: Als Umkehrung von Rousseau

Wahre Betonkunst: Neu aufgelegte Werkschauen der Solinger Punker S.Y.P.H. ermöglichen die Wiederbeschäftigung mit einer eigenständigen und seltsamen Band.

Regierungserklärung von Olaf Scholz: Widerstände beim Sicherheitspaket

Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.

Sicherheitspaket der Ampel: „Menschliches Armutszeugnis“

Noch diese Woche will die Ampel ihr Sicherheitspaket verabschieden. Von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Opposition kommt Kritik.

Gesine Schwan über Migrationspolitik: „Nicht die eigenen Werte verraten“

In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.

Zusammenleben nach dem Solinger Anschlag: Gemeinsam gegen Extremismus

Nach dem Anschlag spüre ich die Erwartung, dass ich mich als geflüchteter Syrer und Journalist äußern sollte. Dabei hat die Tat nichts mit mir zu tun.

Migrationsdebatte nach Solingen: Klartext statt Scheinlösungen

Nach dem Attentat von Solingen setzen sich Populismus und entmenschlichende Sprache über Migrant*innen durch. Das hilft aber nicht gegen Islamismus.

Syrer:innen zum Anschlag in Solingen: Terror bedroht unser Zusammenleben

Der Verein Agora für deutsch-syrische Begegnungen verurteilt das Attentat in Solingen. Die taz dokumentiert den offenen Brief von 350 Unterzeichner:innen.

Video von AfD-Politiker Maximilian Müger: Forderungen mit Sturmgewehr

In einem Video schießt der hessische AfD-Abgeordnete Maximilian Müger mit einem Sturmgewehr in die Luft und fordert „freie Waffen für freie Bürger“.

Abschiebung nach Afghanistan und Syrien: Islamismus-Förderprogramm

Die Ampel reagiert auf das islamistische Attentat von Solingen, indem sie mit Islamisten zusammenarbeitet. Für sie zählen wohl nur deutsche Opfer.

Sicherheitsexperte über Radikalisierung: „Online sind Extremisten allein“

Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet geredet.

Frankreich, Solingen und Alkohol: Ach, weeßte, ick lass loofen

Was haben Crémant, die „Zeitenwende im Inneren“ und die neue Hüfte des Oasis-Rockers Liam Gallagher miteinander zu tun? Ach, lesen Sie einfach selbst.

Anschlag in Solingen: Alte Wunden, neue Wunden

Während Deutschland über Asylverschärfungen diskutiert, befindet sich Solingen im Schockzustand. Ortsbesuch in einer Stadt voller Wut und Trauer.

Leistungen für Dublin-Flüchtlinge: Das eigentliche Problem übersehen

Die Ampel will Dublin-Geflüchteten alle Leistungen streichen. Doch das wird nichts bringen, da die eigentlich zuständigen EU-Staaten Abschiebungen verhindern.

Debatte über Migrationspolitik: Jenseits des Grundgesetzes

Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie glaubt.

Experte über Angriff in Solingen: „Der IS war nie wirklich tot“

Thomas Mücke ist Experte für Gewaltprävention. Ein Gespräch über die Rückkehr des islamistischen Terrors, Messerverbote und digitale Propaganda.

Aufarbeitung des Attentats in Solingen: Abschiebungen nur werktags

NRWs grüne Integrationsministerin Josefine Paul erläutert, woran die Rückführung von Issa al H. scheiterte. Ein U-Ausschuss soll weiter aufklären.

Abschiebedebatte nach Solingen: Die AfD regiert

Thüringen und Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst: Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien.

Neues Asylpaket: Ampel verschärft Migrationspolitik

Die Bundesregierung einigt sich auf eine Vielzahl von Maßnahmen. Bestimmten Geflüchteten werden die Sozialleistungen komplett gestrichen.

Kriminologe über Messerkriminalität: „Es gibt nicht die eine Maßnahme“

Messerkriminalität komme selten vor, aber sie steige, sagt der Kriminologe Martin Thüne. Schärfere Verbote sieht er kritisch. Nötig sei etwas anderes.

Friedrich Merz’ Notstandsfantasien: Verantwortungslos und kontraproduktiv

Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und „nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen Rechten.

Nach dem Anschlag in Solingen: Kanzler für Asylgespräche mit CDU

Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.

Scholz im Wahlkampf: Emotional niedertourig

Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an?

Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag: Die deutschen Assad-Versteher

Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien.

Nach Messerangriff in Solingen: Friedrich Merz will dicht machen

Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik fordert

Bewegungstermine in Berlin: „Hinterland heißt Widerstand“

Die kommenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg verheißen nichts Gutes. Der Widerstand muss auch von Berlin aus unterstützt werden.

Podcast Bundestalk: Kippt der Osten nach rechts?

Bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen drohen Siege der AfD. Wird das Messer-Attentat in Solingen das Wahlergebnis beeinflussen?

Nach Attentat in Solingen: Konsequenzen für das Asylrecht?

Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht. Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.

Hilflose Debatte nach Solingen: Die Frage der Sicherheit

Nach der Tat in Solingen vermitteln politische Forderungen Hilfslosigkeit. Doch nichts hindert die Behörden, islamistische Netzwerke unter Druck zu setzen.

Nach dem Attentat in Solingen: Ringen um ein bisschen Normalität

In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.

Reaktionen auf Messerangriff in Solingen: Bloßes Ressentiment

Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.

Nach Anschlag in Solingen: Die Asyldebatte ist in vollem Gange

Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen.

Kundgebungen in Solingen: Ein Tag zwischen Trauer und Demos

Dutzende Rechte demonstrieren in Solingen nach dem Anschlag. Doch die Zivilgesellschaft hält zusammen und stellt sich den Extremisten entgegen.

Nach Messerattacke in Solingen: Fast alle wollen abschieben

CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.

Ahmadiyya-Konferenz „Jalsa Salana“: 40.000 Muslime in Mendig

Zum 48. Mal treffen sich die Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde in Deutschland. Diesmal findet die „Jalsa Salana“ in Mendig, Rheinland-Pfalz, statt.

Mutmaßlicher IS-Anschlag in Solingen: Das Kalkül dürfte aufgehen

Der Terror des IS zielt darauf, Gräben aufzumachen und westliche Gesellschaften zu zersetzen. Die brutale Tat von Solingen dürfte genau das erreichen.