taz.de -- Mediengesetz
Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung.
Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und Presse-Vertreter:innen.
Die Serien an Festnahmen kritischer Journalist*innen reißt nicht ab. Dabei könnten die Anschuldigungen der Behörden nicht absurder sein.
Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes.
Das Presseförderungsgesetz in der Schweiz ist gescheitert. Diese Form der wirklichen Mitbestimmung würde auch dem deutschen Mediensystem gut tun.
Am Sonntag stimmt die Schweiz über ein neues Presseförderungsgesetz ab. Die Diskussion darüber ist nicht nur für helvetische Verhältnisse hitzig.
Neues Personal, große Versprechen – und nach wie vor jede Menge Krise. Was 2022 medienpolitisch zu erwarten ist.
Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen.
Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.
Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist.
Der Medienstaatsvertrag reguliert erstmals klassischen Rundfunk und digitale Medien in einem. Was Sie über das neue Gesetz wissen müssen.
Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
Die britische Medienaufsicht fordert 200.000 Pfund vom kremlnahen TV-Sender RT. Dessen Berichte über Syrien verletzten die Rundfunkregeln.
Per Gesetz sollen Printmedien auf Ukrainisch publizieren, als Zeichen gegen das dominante Russisch. Zeitungen in der Ukraine fürchten um ihr Bestehen.
In Österreich will ein FPÖ-Politiker dem ORF Auslandskorrespondenten streichen und Trump fordert eine Journalisten-Kartei.
Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneidende Folgen.
Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland bekommen, gelten jetzt als Agenten. Wenn sie ihre Arbeit einstellen, bleibt noch Russia Today.
Neu gegründete Magazine versuchen, das Angebot in Kuba diverser zu gestalten. Doch ihr Vertrieb liegt in einer rechtlichen Grauzone.