taz.de -- Präsidialsystem

Aus Le Monde diplomatique: Der Staat bin ich​

In der Türkei konzentriert sich die Macht in den Händen einer einzigen Person. Wie Präsident Erdoğan mit seiner Beratungsresistenz sein Land ruiniert.

Kommentar Anti-Terror-Gesetze Türkei: Erdoğans Alleinherrschaft

Der letzte Schritt zu einem autoritären System ist mit dem neuen Maßnahmenpaket vollzogen. Wer kann, geht ins Exil – auch innerhalb des Landes.

Antiterrorgesetze in der Türkei: Ausnahmezustand als Normalität

Das türkische Parlament verabschiedet Gesetze mit massiven Freiheitsbeschränkungen. Damit zementiert Präsident Erdoğan seine Herrschaft.

Kabinett Erdoğan in der Türkei: Der Schwiegersohn als Finanzminister

Der türkische Staatschef Erdoğan ist im neuen Präsidialsystem noch mächtiger als zuvor. Sein Kabinett ist um einen Verwandten reicher.

Nach den Wahlen in der Türkei: Der Übergang ins Präsidialsystem

Recep Tayyip Erdoğan ist nun Staats- und Regierungschef. Das Amt des Ministerpräsidenten entfällt. Der Präsident kann Dekrete erlassen.

Kommentar Wahlen in der Türkei: Das Spiel ist noch nicht entschieden

Erdogan hat die Wahlen vorgezogen. Möglichst schnell will er sich alle Vollmachten sichern. Die Opposition hat scheinbar keine Chance – oder doch?

Neues Wahlgesetz in der Türkei: Wählen oder boykottieren?

Vor der anstehenden Präsidentschaftswahl in der Türkei im kommenden Jahr öffnet ein neues Wahlgesetz der Manipulation Tür und Tor. Was tun?

Debatte Referendum in der Türkei: Wahlkampf als Dauerzustand

Der türkische Staatschef Erdoğan verfolgt eine Mission, er mystifiziert das Osmanische Reich. Ein „Nein“ wäre für ihn nur der Start zum neuen Anlauf.

Kommentar Serbiens neuer Präsident: Der zu starke Mann

Aleksandar Vučić wird ein Präsidialsystem in Serbien einführen, mit Segen der EU. Nicht einmal Slobodan Milošević hatte soviel Macht.

Abstimmung zum türkischen Referendum: Anstehen für die Zukunft

Rund 1,4 Millionen Menschen mit türkischem Pass dürfen in Deutschland über das Verfassungsreferendum in der Türkei abstimmen. Aufrufe mehren sich.

Besuch von türkischem Minister abgesagt: Doch kein Gast in Wilhelmsburg

Der türkische Außenminister wollte in Hamburg für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben. Doch der Brandschutz kam dazwischen.

Pro & Contra Erdoğan in Deutschland: Gerangel um einen Bühnenplatz

Soll der türkische Präsident in Deutschland auftreten dürfen oder nicht? Zwei Meinungen.

Türkische Community und Erdoğan: Werbung für ein „Nein“

Kommt Erdoğan nach Deutschland? Politiker sind empört. Die Türkische Gemeinde bleibt gelassen und startet eine Kampagne gegen Erdoğans Pläne.

Kommentar Erdoğan in Deutschland: Schwer zu ertragen und zu verhindern

Es wäre ein Albtraum, würde Erdoğan hier für sein Referendum werben. Dann sollte man Erdoğan-Gegner beim Demonstrieren untersützen.

Türkeis Regierung wirbt in Deutschland: Auf Stimmenfang für Erdogan

Erneut versucht die AKP die Stimmen der Deutsch-Türken zu gewinnen. In Oberhausen will Ministerpräsident Yildirim für Erdogans neues Präsidialsystem werben.

Verfassungsänderung in der Türkei: Präsidialsystem wäre „Sultanat“

Der Chef der türkischen Anwaltskammer warnt mit drastischen Worten vor dem möglichen Systemwechsel. Er hält ihn für „Selbstmord“.

Verfassungsreform in der Türkei: Parlament in erster Runde dafür

Die Regierungspartei AKP will seit Langem in dem Land ein Präsidialsystem einführen. Erdogan hätte dadurch mehr Macht. Der Plan scheint nun Realität zu werden.

Präsidialsystem in der Türkei: Auf dem Weg zur Alleinherrschaft

Eine Kommission des türkischen Parlaments hat die geplante Verfassungsreform angenommen. Der Weg zur Abstimmung im Plenum ist damit geebnet.