taz.de -- Gastkommentar

Antimuslimischer Rassismus: Die öffentliche Stille nach der Tat ist unerträglich

Rahma Ayat wurde Opfer. Nicht nur eines Täters. Sondern auch eines der medialen und öffentlichen Stille. Aber sie hat Lautstärke verdient.

AfD-Verbot kann kommen: Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz

Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens.

AfD-Verbindungen zu Russland und China: Kein rechter Pfad

Die Nähe zu China und Russland hat die AfD nicht erfunden. Sie folgt hier irrlichternden Ideen der Linken.

Appell für Ukraine-Unterstützung: Waffen als echte Sicherheitsgarantie

Politiker:innen und Wissenschaftler:innen appellieren an die Mitgliedsstaaten des Ramstein-Formats, mehr Waffen zu liefern. Die Ukraine braucht sie dringend.

Wirkungsorientiertes Haushalten: Eine Demokratie, die liefert

Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.

Populismus und Demokratie: Von der Welt Prioritäten lernen

Tempolimit und Gendersprache sind Luxusthemen. Die wirklich große Frage dreht sich um Freiheit, um Menschenrechte und die Wahrung der Demokratie.

Globaler Kampf gegen die Pandemie: Ohne Impfstoff keine Chance

Die Coronapandemie hat uns alle getroffen. Jetzt sollten wir sie gemeinsam besiegen – indem überall auf der Welt genügend Impfstoff ankommt.

Corona und behinderte Menschen: Die Regierung hat uns vergessen

Lockdown und Ansteckungsgefahr sind für Menschen mit Behinderung besonders schwer auszuhalten. Beim Coronamanagement sind gerade sie untergegangen.

Svenja Schulze zu 5 Jahre Klimaabkommen: Paris ist „quicklebendig“

Auch wenn es erst durch Corona zu einem Rückgang der CO2-Emissionen gekommen ist: Umweltministerin Svenja Schulze lobt das Pariser Klimaabkommen.

Neutralitätsgesetz in Berlin: Radikal für Pluralität

Die Debatte über das Kopftuch bei Lehrerinnen ist befremdlich. Viel wichtiger wäre eine Diskussion über Teilhabechancen.

Sudankonferenz in Berlin: Internationale Hilfe? Leider ja

Der Sudan braucht nach dem Sturz des Diktators Unterstützung. Aber die Sudanes*innen sind der an Bedingungen geknüpften Hilfe überdrüssig. 



Pflegenotstand wegen Corona: Ex-Zivis in die Krankenhäuser!

Hunderttausende Männer haben einst Sozialdienst abgeleistet. Der Staat sollte ihnen die Möglichkeit geben, ihre Fähigkeiten jetzt wieder einzusetzen.

Gastkommentar vor dem SPD-Parteitag: Verbeamtung löst nicht das Problem

Am Wochenende will sich die SPD auf eine Linie zur Lehrerverbeamtung verständigen. Die Juso-Vorsitzende hält davon nichts.

Kommentar Schülerproteste: Zukunft? Es geht um die Gegenwart!

Der Begriff Klimawandel erweckt die Illusion, wir hätten Zeit. Die Katastrophe findet aber jetzt statt. Unser Autorin sagt, es braucht Veränderungen. Sofort.

Gastkommentar zu FDP & Antifaschismus: Widerlich und geschichtsvergessen

Statt zur Vernunft zu kommen wiederholt der FDP-Fraktionschef seine kruden Thesen. Die Wahrheit ist zu komplex für Sebastian Czaja, meint der Grüne Werner Graf.

Kommentar zu FDP & Volksentscheid: Missbrauch der direkten Demokratie

Der Tegel-Entscheid kommt nur zustande, weil mit der FDP eine Partei die treibende Kraft dahinter war. So wird die direkte Demokratie ausgehöhlt.

Gastkommentar zur Radpolitik in Berlin: Wer haftet für die Toten?

Politiker sollten genausoviel Verantwortung für Unfälle im Straßenverkehr übernehmen wie die Chefs von Verkehrsunternehmen.

Gastkommentar zu Rot-Rot-Grün in Berlin: Mehr APO wagen

Grüne und Linke wollen Demokratie auch jenseits der Parlamente fördern. Die Berliner Initiativen sollten sich deswegen zu einem Netzwerk zusammenschließen.

Gastkommentar von Michael Müller (SPD): Ein Rechtsruck würde Berlin verändern

Wer am Sonntag seine Stimme an AfD oder NPD verschenkt, könnte am Montag in einer anderen Stadt aufwachen. Ein Appell des Regierenden Bürgermeisters.