taz.de -- Räumungsklage

Vermieter gewinnt Klage gegen AfD: AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle räumen

Die rechtsextreme Partei muss ihre Zentrale in Berlin verlassen. Wegen der Party nach der Bundestagswahl auf dem Hof darf der Vermieter ihr kündigen. Aber erst zum Herbst 2026.

Streit um AfD-Parteizentrale: Feiern, bis der Gerichtsvollzieher kommt

Die AfD könnte aus ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin fliegen. Am Freitag wurde am Landgericht verhandelt, ein Urteil soll nächste Woche fallen.

AfD droht Rauswurf aus Bundeszentrale: Räumungsklage gegen AfD

Die Partei vom rechten Rand könnte bald ihre Bundeszentrale in Reinickendorf verlieren. Die Eigentümerin hat eine Räumungsklage eingereicht.

Räumungsklage gegen 85-Jährigen: Zum Glück ist der Mann(e) nicht allein

Der 85-jährige Manne hat nach langem kämpfen gegen die Räumungsklage gewonnen. Das zeigt: Präzise Rechtsprechung und Hartnäckigkeit können etwas ausrichten.

Kulturzentrum vor dem Aus: Oyoun verliert Räumungsprozess

Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun soll bis Ende des Jahres seine Räume verlassen. Unterdessen sucht die Kulturverwaltung schon einen neuen Betreiber.

Autonomes Hausprojekt in Berlin: Rigaer Straße 94 vor dem Aus

Erfolge der Eigentümer vor Gericht und Nahost-Streit: Alt-Mieter wollen sich nicht weiter gegen Räumungsklagen wehren – dem Projekt droht das Aus.

Hausprojekt H48 in Neukölln: Pochen aufs Mietrecht

Die Bewohner:innen des Hausprojekts H48 kämpfen vor Gericht weiter um ihre Zukunft. Ein Gütetermin mit dem Vermieter bleibt ohne Ergebnis.

Ermittlungen gegen Anwalt: Besser verkaufen mit McEigenbedarf

Ein früherer Syndikusanwalt der Immobilienfirma McMakler ist in einen mutmaßlichen Betrugsfall verwickelt – zu vorgetäuschtem Eigenbedarf an Wohnraum.

Rigaer94-Räumungsklage: Die Mieterin muss raus

Das Amtsgericht Kreuzberg gab einer Räumungsklage des Eigentümers der Rigaer 94 statt: Eine Mieterin muss ihre Wohnung aufgeben.

Räumungsprozesse um die Rigaer94: Klare Absage an das Kapital

Die Rigaer94 ist nicht auf einen Vergleich eingegangen, um die Kneipe Kadterschmiede zu retten. Das war das richtige Zeichen. Ein Wochenkommentar.

Kadterschmiede in der Rigaer Straße 94: Eigentümer verliert weiter

Erneut scheitert die Rigaer94-Eigentümerfirma mit einer Räumungsklage gegen die Kneipe Kadterschmiede. Ihr Problem ist ihre Struktur.

Streit um Kino in Friedenau: Im Cosima läuft gerade nichts

Um das Cosima in Friedenau gibt es einen komplexen Rechtsstreit. Ruhe in dem Streitfall herrscht nur deswegen, weil der Kinobetreiber verstorben ist.

Räumungsurteil gegen Wagenplatz: Köpi bleibt Verhandlungsmaterial

Der Köpi-Wagenplatz verliert vor Gericht gegen eine Briefkastenfirma Die Bewohner*innen wollen in Berufung gehen und hoffen auf Kaufverhandlungen.

Bedrohter Wagenplatz in Berlin: Und wieder ist die Köpi in Gefahr

Dem Wagenplatz des Hausprojekts droht die Räumung. Dagegen wird am Wochenende demonstriert. Der Bezirk hofft derweil auf eine Verhandlungslösung.

Linkes Hausprojekt in Berlin: Prozess gegen Rigaer94 abgesagt

Am Montag sollte über die Räumung der Kneipe Kadterschmiede verhandelt werden. Nun liegt ein Befangenheitsantrag gegen die Richter vor.

Eigentümer der Rigaer Straße 94: Limitierte Handlungsfähigkeit

Nach dem Brexit ist die Eigentümerfirma des linken Hausprojekts womöglich nicht mehr rechtsfähig. Eine erneute Räumungsklage könnte scheitern.

Streit mit Vermieter Meravis: Rollstuhlfahrerin droht Rauswurf

Schimmel in der Wohnung, undichte Fenster: Weil Claudia S. diese Mängel nicht hinnehmen wollte und die Miete kürzte, droht ihr nun die Räumung.

Linkes Hausprojekt in Berlin: Prozess um Liebig34 vertagt

Der Richter verwende keine geschlechtergerechte Sprache, deshalb lehnt ihn der Vereins-Anwahlt als befangen ab. Ein Urteil könnte am 30. April fallen.

Linke Projekte in Berlin in Gefahr: Wird die Meute zur Beute?

Am Samstag wird für die Berliner Szenekneipe Meuterei demonstriert. Sie ist nur eines von vielen linken Projekten, denen akut die Räumung droht.

Räumungstitel gegen Kiezkneipe: Syndikat kämpft weiter

Das Syndikat muss raus, urteilt das Landgericht. Die Kneipe aber will noch nicht aufgeben. Unterstützung kommt von einer Reihe alternativer Projekte.

Am Tresen vom bedrohten Syndikat: „Wir sind eben eine Kiezkneipe“

Dem Kneipenkollektiv Syndikat wurde nach 34 Jahren der Mietvertrag gekündigt. Christian ist Sprecher und Gesicht der Kneipe in der Weisestraße.

Räumung des Berliner Hausprojekts: Statt Liebig soll’s beliebig werden

Am Freitag entscheidet das Berliner Landgericht über die Räumung des Hausprojekts Liebig 34 in Friedrichshain. Die Bewohner*innen wollen bleiben.

Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat: Letzte Runde

Das Landgericht will dem Zweifel an der Prozessfähigkeit der Briefkastenfirma nicht recht folgen. Ein Urteil soll am 26. November verkündet werden.

Eigentümer der Rigaer Straße 94: Briefkastenfirma ohne Briefkasten

Die Eigentümerfirma der Rigaer Straße 94 will die Kneipe Kadterschmiede loswerden. Doch vor Gericht blamiert sich die Firma zum wiederholten mal.

Urteil: Räumungsklage in Neukölln: Mär von der bedürftigen Eigentümerin

Ein seltener Erfolg für Mieter*innen im begehrten Neuköllner Schillerkiez: Das Landgericht weist eine Klage wegen Eigenbedarfs ab.

Räumungsklage in Berlin-Neukölln: Mein Bedarf, du bedürftig

Eine Klage auf Eigenbedarf hat in erster Instanz Erfolg – ein Beispiel, wie niedrig die Hürden für Vermieter bisweilen sein können.

Räumumngsklage Rigaer Straße 94: Tragödie. Farce. Kapitalismus

Die ominöse Eigentümerfirma verzichtet auf eine Fortführung der Klage gegen die Kneipe Kadterschmiede. Erspart bleibt ihr so die Monster-Farce.

Urteil zu Rigaer94-Räumung in Berlin: Lehrstunde für die Hauseigentümer

Die Räumung des Hausprojekts bleibt illegal. Die Hauseigentümer scheitern vor Gericht. Das ist auch für Innensenator Henkel ein Problem.

Fragwürdige „Immobilien-Verwertung“: Not gegen Elend

In der Bremer Neustadt soll eine profitable Herberge für Obdachlose entstehen. Die bisherigen Mieter wehren sich gegen ihre Verdrängung.