taz.de -- unsichere Herkunftsländer
Regimekritiker_innen werden in Iran gefoltert und getötet. Die Bundesregierung bleibt dazu erschreckend still – und schiebt Menschen dorthin ab.
Dürfen Mujtaba S. und Ali Merzai in Deutschland bleiben? Ein Mal im Monat geht ein Abschiebeflug nach Afghanistan – trotz instabiler Sicherheitslage.
Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen konnte 2018 nicht durchgeführt werden. „Nicht akzeptabel“ nennt Seehofer das – und pauschalisiert fleißig.
Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien wurden im Bundestag nun als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Eine Zustimmung des Bundesrates steht noch aus.
Der Flüchtlingsrat Sachsen kritisiert fiktive Papiere, die für Asylbewerber vergeben werden. Ihre Verfahren laufen in einem anderen Ankunftsland.
Die Lage im Land sei überwiegend sicher, das Risiko für Abgeschobene gering, findet das Auswärtige Amt. Mit der Realität hat das wenig zu tun.
Die EU möchte eine gemeinsame Liste „sicherer Herkunftsstaaten“ einführen. Die EU-Innenminister beraten sich auf einer Sondersitzung.
Flüchtlinge werden in Deutschland sehr unterschiedlich behandelt – je nach Herkunftsland. Für Menschen aus „sicheren“ Staaten soll gelten ...
Flüchtlinge werden in Deutschland sehr unterschiedlich behandelt – je nach Herkunftsland. Für Menschen aus „unsicheren“ Staaten gilt ...