taz.de -- ESM
Die Institution bekommt neue Pflichten. Aber in der Coronakrise hat der ESM noch nicht geholfen. Seine Hilfen gelten in vielen Ländern als „toxisch“.
Es war langwierig und nervenaufreibend: Aber nun gibt es eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Wirtschaftskrise.
Es braucht höhere Garantien der finanziell starken Länder für die schwächeren. Das Instrument, das man dazu nutzt, ist derzeit zweitrangig.
Die Finanzminister der Eurozone beraten, wie man die Coronakrise abfedern kann. Ein Überblick über bestehende und mögliche Hilfsmaßnahmen.
Italien fühlt sich von der EU – insbesondere von Deutschland – alleingelassen. Rückhalt gibt es aus allen politischen Lagern.
Sind die EU-Staaten finanziell stark genug, um die Corona-Krise zu meistern? Möglich ist, dass Deutschland andere Länder mit absichern muss.
Die EU kommt Theresa May kaum entgegen. Reichen dürfte das für sie nicht. Bei den Euroreformen gab es beim Gipfeltreffen hingegen einen kleinen Durchbruch.
Macrons Euroreform-Visionen sind geplatzt: Statt mehr Kompetenzen soll Brüssel weniger bekommen. Wollte das nicht schon der deutsche Ex-Finanzminister?
Wegen eines Steuererlasses für einige griechische Inseln muss der Bundestag Gelder erneut freigeben. Die Opposition wittert ein „Sommertheater“.
Die Eurokrise ist ausgestanden, nun geht es darum, Europa für künftige Krisen zu wappnen. Macrons Vorschlag wäre eine Chance gewesen.
Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem bangt zu Hause um seinen Job und redet sich in Brüssel um Kopf und Kragen.
Berlin will einen Europäischen Währungsfonds ohne EU. Das wird in Brüssel schlecht aufgenommen. Währungskommissar Moscovici ist entsetzt.
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Rettungsschirm überrascht nicht. Auch ist der ESM besser kontrollierbar als die Europäische Zentralbank.
Das Bundesverfassungsgericht billigt einen dauerhaften ESM. Klagen der Linken, des CSU-Vorsitzenden Gauweiler und anderer werden endgültig abgewiesen.
Griechenlands Finanzminister Jannis Stournaras will keine neuen Sparauflagen für sein Land. Er will daher auf neue Gelder aus dem Rettungsschirm verzichten.
Gute Nachrichten aus Griechenland? Das hätten die Gesundbeter der Krise gerne – aber die Abwärtsspirale ist noch lange nicht durchbrochen.
Der Rettungsfonds ESM mischt sich in Griechenland immer stärker ein und fordert eine raschere Privatisierung. Damit hat er eine Rolle, die nie vorgesehen war.
Der griechische Finanzministerium verkündet für die erste Jahreshälfte 2013 einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro. Ein ausgeglichener Haushalt ist jedoch nicht in Sicht.
Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Diesmal: Europa.
Seit über einem Jahr ringen die Eurostaaten, wie sie marode Banken retten sollen. Was jetzt herauskommt ist zu spät und zu wenig, sagen Kritiker.
Der neue Eurogruppen-Chef Dijsselbloem gibt sich als Sozialdemokrat. Brüssel wird die Finanztransaktionssteuer beschließen – aber nicht für alle Euro-Länder.
Nachdem die Ratingagentur Moody's den europäischen Rettungsschirmen die Bestnote entzogen hat, regt sich Kritik. Ökonomen zeigen hingegen Verständnis.