taz.de -- Referenden

Bei fünf Referenden überwiegen die Ja-Stimmen. Die Mindestbeteiligung von 50 Prozent der Wähler*innen wird verfehlt. Die Meloni-Regierung triumphiert.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische Annexion von vier besetzten ukrainischen Gebieten als illegal bezeichnet. Er sagte der Ukraine weiterhin volle Unterstützung zu.

Laut Kiew mindestens 11 Tote in den Regionen Charkiw und Donezk. In den russisch besetzten Gebieten der Ukraine enden heute die Schein-Referenden.

Nur einmal gab es in Hamburg bislang ein Referendum: zur Olympiabewerbung. Die Verlierer wollen diese Form der Volksabstimmung nun retten, die Gewinner sie loswerden.

Die Lage in der Ukraine spitzt sich weiter zu. Im Süden des Landes sind nach Angaben der Regierung mindestens 20 Milizionäre und ein Polizist getötet worden.

Hamburg will die BürgerInnen über eine Bewerbung für Olympische Spiele 2024 abstimmen lassen. Ein Referendum aber kennt die Landesverfassung nicht.

Theatermacher Milo Rau erklärt, die Linken haben den „Opferdiskurs“ abgegeben. Davon profitieren die Rechten und ihr identitäres Projekt.

Nicht nur der neue US-Präsident wird in dieser Nacht gewählt. Es stehen in den verschiedenen Bundesstaaten auch mehrere Referenden zur Abstimmung.