taz.de -- Tisa-Abkommen

Kaum einer kennt das Dienstleistungsabkommen TiSA. Dabei könnte der Vertrag zwischen 51 Staaten den Schutz von Daten beeinträchtigen.

In Genf wird die „Liberalisierung“ der globalen Energiemärkte verhandelt. Das TISA-Abkommen lässt nichts Gutes erahnen.

Die Bundesregierung verhandelt über Tisa und rückt auf eine parlamentarische Anfrage nicht mit der Wahrheit raus. Was wird aus der Daseinsvorsorge?

Wieder verhandeln Regierungen hinter verschlossenen Türen. Geleakte Dokumente zeigen: Dabei geht es nicht weniger schlimm zu als bei TTIP.

Über die Deregulierung von Dienstleistungen wird unter Ausschluss der Parlamente und der Öffentlichkeit beraten – wie gewohnt. Damit muss Schluss sein.

Wasser, Gesundheit, Bildung: Derartige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wollen die EU und weitere 22 Staaten noch weiter privatisieren.