taz.de -- EU-Sanktionen

Die EU zum Krieg in der Ukraine: Erhöhter Druck vor dem Gipfel

Die EU weitet ihre Sanktionen wegen des Ukrainekrieges aus – zum Beispiel auf einen Ex-Sheriff aus Florida und einen Bestsellerautor aus der Schweiz.

EU einigt sich: Endgültiges Aus für russisches Gas

Spätestens am 1. November 2027 ist Schluss mit Gaslieferungen aus Russland. Ungarn und die Slowakei wurden überstimmt. Öl wird weiter importiert.

Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät

Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität, sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.

Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …

… ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber

Uneinigkeit in der EU: Die Unterstützung für die Ukraine bröckelt

In Brüssel gibt es zunehmend Widerstand gegen die neuen Russland-Sanktionen und eine geplante 140-Milliarden-Hilfe für die Ukraine.

UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran

Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat, wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung.

Merz bei Sánchez in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrittsbesuch

Bundeskanzler Friedrich Merz war am Donnerstag zu Gast bei seinem spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez. Ein Thema dabei: die divergierenden Positionen zu Israel und Palästina.

Bodenoffensive in Gaza-Stadt: EU-Kommission will Sanktionen gegen Israel

In Reaktion auf die israelische Bodenoffensive in Gaza-Stadt schlägt die Kommission Handelssanktionen vor. Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend.

Russisches Gas und Öl: Europas Milliarden für Moskau

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland sollten Putin unter Druck setzen, die EU aber auch energieunabhängiger machen. Funktioniert das?

EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen kämpft für sich

In einer Rede zur Lage der Union verkündet Ursula von der Leyen die Einstellung von Zahlungen an Israel. Und einen weiter harten Kurs gegen Russland.

EU-Sanktionen: Stopp für russisches LNG?

Bisher gibt es wegen Abhängigkeiten keine EU-Sanktionen auf russisches Flüssiggas. Doch die EU-Kommission möchte die Einfuhr ab 2028 untersagen.

Mit Hilfe von China und Russland: Iran will neue europäische Sanktionen verhindern

In den Verhandlungen um ein neues Atomabkommen steigt der Druck auf den Iran. Drohende Sanktionen will das Land mit Hilfe von Russland und China abwenden.

Nach neuen Sanktionen gegen Russland: Peking droht Brüssel mit Vergeltung

Die Russland-Sanktionen der EU treffen erstmals chinesische Banken. Die Volksrepublik reagiert erbost.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland hält an Kriegszielen fest

Angriffe im Westen der Ukraine und Kämpfe an der Front. China kritisiert das EU-Sanktionspaket. Die Ukraine-Kontaktgruppe berät über Kyjiw-Hilfen.

Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen

Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die Nord-Stream-Pipelines.

+++Nachrichten im Ukraine-Krieg+++: Abwehrsysteme für die Ukraine

Während der Westen der Ukraine neue Waffenlieferungen verspricht, kommen Drohungen aus dem Kreml. Und Russland bombardiert die Ukraine weiter.

EU-Gipfel in Brüssel: Keine neuen Russland-Sanktionen

In zwei wichtigen Punkten konnten sich EU-Staats- und Regierungschefs nicht einigen: einem Sanktionspaket gegen Russland und dem Israel-Assoziierungsabkommen.

Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“

Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nächtlicher russischer Großangriff auf die Ukraine

Russland hat in der Nacht zu Freitag wieder massiv zivile Ziele angegriffen, mindestens vier Menschen starben. Parallel griff Kyjiw Militärobjekte in Russland an.

Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Zuckerbrot statt Peitsche

Auch das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland dürfte kaum Frieden in der Ukraine bringen. Statt nur Druck auszuüben, könnte man es mal mit Anreizen versuchen.

China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf

China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.

Sanktionen gegen Russland: Verdächtiges Holz

Eine WWF-Analyse zeigt, dass in hierzulande verkauften Produkten russisches Holz steckt. Der Verdacht: Das Handelsembargo werde umgangen.

Mikrochips in russischen Raketen: EU sanktioniert belarussische Halbleiterfirma

Nach Recherchen von taz und belarussischen Journalist*innen handelt die EU gegen einen Chiphersteller. Dessen Produkte fanden sich in ukrainischen Kampfzonen.

Russisch gehaltene Immobilien in Tirol: Den Oligarchen gefällt es in Kitzbühel

Mit Tricks schaffen es reiche Russen und Putin-Freunde, ihre Villen in Österreich trotz EU-Sanktionen zu behalten. Eine Rolle dabei spielt Zypern.

Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips

Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.

EU-Außenministerkonferenz: Europäische Sanktionspolitik unter Druck

Die EU-Außenminister verlängern Sanktionen gegen Russland. Schwierig gestaltet sich die Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Syrien.

Nach Fall des Assad-Regimes: EU erwägt Teilaufhebung von Sanktionen gegen Syrien

Die EU will eine baldige Aussetzung ihrer Sanktionen in den Bereichen Energie und Verkehr diskutieren. Die Außenminister kommen am Montag zusammen.

Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?

Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land. Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in Riad.

Ökonom über Sanktionen gegen Russland: „Russland wird immer probieren, die Sanktionen zu umgehen“

Mit gezielten Maßnahmen gegen Öltanker versucht die EU erneut, Russlands Wirtschaft in die Knie zu zwingen. Doch das ist nicht einfach, sagt der Handelsökonom Julian Hinz.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatischen Mitteln“ beenden

Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.

Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union

Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig.

Frachtschiff „Ruby“ auf Abwegen: Das Problemschiff

Der russische Frachter „Ruby“ irrt durch Nord- und Ostsee. An Bord befindet sich hochexplosives Ammoniumnitrat. Experten wittern ein Kalkül Russlands.

Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg

Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland.

EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland

Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.

Einigung auf EU-Plan für die Ukraine: Russland-Zinsen für Ukraine-Waffen

Die EU will mit den Zinsen aus eingefrorenem russischen Geld die Aufrüstung der Ukraine zahlen. So will man ihr zum Sieg im Krieg gegen Russland verhelfen.

EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis

Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert.

EU-Sanktionen gegen Siedler*innen: Ben & Jerry's als Vorbild der EU

Sanktionen und Boykotts gegen Israel sollten immer kritisch geprüft werden. Doch die geplanten EU-Sanktionen gegen Siedler*innen sind richtig.

Putins Überfall auf die Ukraine: Startschuss zum Weltkrieg

Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.

Investitionsruine am Alexanderplatz: Nichts zu holen auf den Konten

Auf mittlerweile 10 Millionen Euro beläuft sich die Vertragsstrafe für den Investor Monarch. Wann holt sich das Land das Grundstück zurück?

EU zu Nahostkonflikt: In Vielfalt ungeeint

Die EU ist weiter uneins bei der Forderung eines Waffenstillstands. Deutschland, Frankreich und Italien planen ein neues Sanktionsregime gegen Hamas.

Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland: Das Tamtam bleibt diesmal aus

Reiseverbote, gesperrte Vermögen und eine nachjustierte Ölpreisbremse: Die EU möchte Russland mit dem zwölften Sanktionspaket wirklich treffen.

Sanktionen gegen russische Oligarchen: Putins Lieferant

Sergei Kolesnikow besitzt eine deutsche Fabrik. taz-Recherchen zeigen: Er verdient auch am Ukraine-Krieg. Aber warum wird er nicht sanktioniert?

Sanktionen gegen Russland: Probleme mit den Nummernschildern

Autos mit russischen Nummernschildern dürfen nicht mehr in die baltischen Staaten. Aber das trifft auch die Falschen, befürchten Kritiker*innen.

Estlands Premierministerin in der Kritik: Ehemann mit fragwürdigen Geschäften

Nach Deals ihres Ehemanns mit Russland muss die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kalles um ihren Posten bangen. Sie soll ihm Geld geliehen haben.

Russische Propaganda in Europa: Hütchenspieler für Russia Today

Eine Luxemburger Firma hilft Russia Today dabei, in Europa zu senden. Die Regierung hat bisher wenig dagegen getan.

Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft: Wie wirksam sind die Sanktionen?

Sie sind jedenfalls „nicht für einen Sprint geeignet“, sagt eine Expertin in Brüssel. Derweil verlangt das Europaparlament neue Strafen.

Sanktionspaket der EU gegen Russland: Drittstaaten im Visier

Das Sanktionspaket Nummer elf der EU ist zahnlos geraten. Praktisch könnte es kaum zum Einsatz kommen, wie bereits das Beispiel China zeigt.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU zahlt weitere Hilfsgelder

Die EU stellt der Ukraine weitere 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wagner-Chef macht Putin schwere Vorwürfe. Die Reparatur der Krim-Brücke dauert wohl Wochen.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen plant Kyjiw-Besuch

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will an diesem Dienstag nach Kyjiw reisen. Trotz Sicherheitsrisiko hält Moskau an der morgigen Militärparade fest.

Sanktionen gegen Russland: Ein Auto zum Preis einer Wohnung

In Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine haben viele internationale Autohersteller Russland verlassen. Die Autopreise gehen durch die Decke.