taz.de -- Markenschutz

Rechtsstreit um Miss Moneypenny: Die Sekretärin ohne Eigenschaften

Amazon wollte einem Büroservice die Nutzung des Namens der James-Bond-Figur „Miss Moneypenny“ verbieten. Jetzt hat der Konzern vor dem Bundesgerichtshof verloren.

Paulaner gewinnt im Design-Streit: Der Spezi-Hegemon

Paulaner darf die Farbwellen auf seiner Spezi ganz für sich behalten. Das Landgericht München urteilt erneut zugunsten der Münchner Brauerei.

Hermes gegen „Hermès“: Der Gott der kleinen Händler

Der türkische Buchhändler Ümit Nar legt sich mit dem Pariser Luxus-Konzern Hermès an. Beide verwenden für ihr Geschäft denselben Namen.

Apple-Konzern klagt wegen Birne: Verbotene Früchte

Apple will einem Start-up dessen Birnen-Logo untersagen – wegen Verwechslungsgefahr. Er möchte offenbar den ganzen Obstkorb für sich.

EU-Gericht urteilt zu Hanfblatt im Logo: Symbol regt zum Drogenkauf an

Ein Hanfblatt im Markenzeichen? Schon die Anspielung auf Marihuana verstößt gegen die öffentliche Ordnung, urteilt das Europäische Gericht.

EuGH-Urteil zu Balsamico: Alles Essig

Ein deutscher Essigmeister darf sein Produkt als deutschen Balsamico bezeichnen. Der italienische Aceto balsamico di Modena ist sauer.

EU-Gerichtsurteil zu Lego-Figuren: Bleibt geschützt mit und ohne Noppe

Ein britischer Konkurrent hatte gegen den Markenschutz für die Figuren des dänischen Spielzeugherstellers Lego geklagt – ohne Erfolg. Ihm bleibt der Gang zum EuGH.

Rechtsstreit um die Farbe Gelb: Lebenslänglich Langenscheidt

Wörterbücher in der Farbe Gelb gehören zu Langenscheidt. So war es und so soll es bleiben, sagen die Richter. Ein Sprachlernprogramm hat das Nachsehen.

Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf

Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den „Knopf im Ohr“ eine juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht er platzieren.

Rechte sichern sich Wende-Slogan: Markenschutz für „Wir sind das Volk“

Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ schützen lassen.

Verbraucherportal eingeschränkt: Markenschutz von ganz oben

Viele Markennamen dürfen auf dem Internetportal der Verbraucherschützer nicht mehr genannt werden. Deshalb fördert die Regierung das Projekt weiter.