taz.de -- Enquete-Kommission
Unionsfraktionschef Spahn steht wegen der Maskendeals als Gesundheitsminister unter Druck. Er selbst sagt in der Corona-Enquetekommission: Habt euch nicht so.
Der Frankfurter Gesundheitsamtsleiter Peter Tinnemann erklärt, was die Behörden aus der Coronapandemie gelernt haben und wie sie sich für künftige Krisen aufstellen.
Eine Bundestagskommission arbeitet an Lehren für die nächste Pandemie. Am Montag forderten Sachverständige, künftig auf anderen Wegen zu entscheiden.
Ist Deutschland für die nächste Pandemie gerüstet? Die Corona-Enquete-Kommission zur Aufarbeitung ist nun erstmals zusammengekommen.
Der Bundestag setzt eine neue Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten, was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – Maskendeals inklusive.
Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.
Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten Enquete-Kommission nicht ganz.
Im Abgeordnetenhaus soll sich eine Enquete-Kommission bilden und Empfehlungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt erarbeiten.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu kam, bleibt offen.
Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.
Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal Erwähnung.
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.
Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.
Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.
Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische Parolen.
Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend.
Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor.
Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden.
Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht.
Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff.
Eine Enquetekommission soll für Bremen die Klimaschutzstrategie entwickeln. Nun hat sie ihren Zwischenbericht vorgestellt.
Steigt der Meeresspiegel weiter, wird's für Bremerhaven brenzlig. Doch die Stadt setzt beim Klimaschutz auf eine junge Technologie.
Ob die Politik den Konsument*innen vorauseilen muss und ob Essen eigentlich Privatsache ist, beschäftigte am Freitag die Bremer Klima-Enquete.
Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis.
Mehr Angebote zu Nachhaltigkeit wären sinnvoll, sagen Expert*innen und Klimaschutz-Enquete: Bremen steht im Ländervergleich schlecht da.
Die Klimaschutz-Enquete hat sich Gedanken gemacht, wie die Stadt im Verkehr CO2 einsparen kann. Dafür müssten vor allem mehr Busse und Bahnen fahren.
Grüne Energie, sanieren oder kleiner wohnen? Die Klima-Enquete hat die CO2-Einsparpotentiale beim Bauen und Wohnen diskutiert.
Wenn Bremen seine Klimaziele erreichen will, muss das Stahlwerk deutlich CO2 einsparen. Was Arcelor Mittal plant und warum Experten das nicht reicht.
Entwicklungspolitik spielt in der Bremer Klima-Enquête bislang kaum eine Rolle. Dabei trifft den Globalen Süden die Erderwärmung besonders hart.
Die Bremer Enquetekommission ist nicht paritätisch besetzt. Auch die Gäste sind größtenteils männlich. Das kann nicht funktionieren.
Um klimaneutrale Energieversorgung drehte sich die vierte Sitzung der Enquete. Die Entwickler des alten Kellogg-Geländes zeigen, wie es gehen kann.
Handelskammer, Gewerkschaften, Fridays for Future – bei der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission Klimaschutz gehört die Aufmerksamkeit den Gästen.
Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen.
Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei Jugendämtern.
Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung begleiten.
Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung
Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern. Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen
Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren Rechten. Sechs Experten schon bekannt.
Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale Idee ins Spiel.
SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag vor
Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden
Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen Bundestagsausschuss?
Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im Innenministerium.
Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl. Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben.
Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt.
Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss.