taz.de -- Sparhaushalt

KünstlerInnen bangen um Atelierräume: Wenig gespart, viel verloren

KünstlerInnen haben sich das Arbeitsraumprogramm hart erkämpft. Es ist weltweit einzigartig. Doch es ist in Gefahr, wenn es zu Kürzungen kommt.

Sparpolitik in Berlin: Millionen bleiben liegen

Der Senat spart immer weiter. Gleichzeitig werden Möglichkeiten für Mehreinnahmen kaum genutzt. Dazu gehört die Ahndung des Zweckentfremdungsverbots.

Folgen von Kürzungen in Berlin: Leere Stühle, leere Kassen

Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.

Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe: „Wenn ich meinen Job gut mache, gehören Konflikte dazu“

Zu wenig Ausbildungsplätze, Kürzungen im Haushalt, Krach mit der CDU: Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) im Interview über ihre vielen Baustellen.

Kürzungen trotz Rekordhaushalt: Ändert endlich das Fördersystem!

Kleine Projekte sollen 2025 weniger Geld für ihre Arbeit bekommen. Das müsste nicht sein, wenn das Land Berlin endlich mehr Einnahmen erzielen würde.

Projekt von Jugendlichen für Jugendliche: CDU und SPD sägen am Turm für die Jugend

In Moabit haben sich junge Leute mit dem „Tower21“ selbst einen Treffpunkt gestaltet. Doch für solche Angebote soll es künftig kein Geld mehr geben.

FrauenLesben*Freitag auf der Kippe: Sonntags-Club freitags geschlossen?

Der Entwurf des Haushaltsplans 2025/26 sieht eine Stellenkürzung im queeren Veranstaltung- und Beratungsort vor. Das hat weitreichende Konsequenzen.

Kinder ohne Schwimmabzeichen: Seepferdchen werden zur gefährdeten Art

Entgegen dem Trend steigt in Neukölln und Lichtenberg die Zahl der Nichtschwimmer*innen. Die Linke fordert Geld für Schwimmbäder und mehr Unterricht.

Kürzungen im Landeshaushalt: Auch an den Unis regiert das Geld

Ab 2026 sollen Berlins Hochschulen wieder mehr Geld bekommen, aber sie müssen sich auch verkleinern. Eine Klage ist damit noch nicht vom Tisch.

Der Berliner Senat und die Bezirke: Ein Tropfen auf dem heißen Stein

Der Landeshaushalt für 2026/27 wird aufgestockt. Jährlich fließen 2 Milliarden in die soziale Infrastruktur der Bezirke. Kritik kommt von der Linken.

Harte Sparpläne in Frankreich: 43 Milliarden und zwei Feiertage

Frankreichs Premier will Staatsausgaben und Feiertage kürzen. Das soll Frankreich aus der Schuldenkrise retten – falls der Plan angenommen wird.

Kürzungen in Berlin: Mobilisieren vor der Mensa

Mit einer Aktionswoche bereiten Studis und Gewerkschaften Protest gegen Kürzungen an den Unis vor. Denn aktuell verhandeln Leitungen und Senat noch.

Der ZLB-Umzug und das liebe Geld: Alles kostet zu viel

Ein Umzug der ZLB ins Kaufhaus am Alex ist noch nicht ganz vom Tisch. Der Senat will beim Bund vorsprechen. Der hat Geld für kulturelle Infrastruktur.

Frauenhaus-Ausbau in Bremerhaven: Kein Geld trotz Zusage und hohem Bedarf

Der Stadt Bremerhaven fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Auch die dringend benötigte Erweiterung des Frauenhauses wird 2025 nicht realisiert.

Theaterwerkstätten von Auflösung bedroht: Die Volksbühne spielt den Ball zurück

Noch hat das Haus eigene Theaterwerkstätten. Doch die sollen aus Spargründen aufgelöst werden. Aber nun gibt es einen durchgerechneten Gegenvorschlag.

Aus von Berlins Kultursenator Chialo: Die Schattensenatorin übernimmt selbst

Sarah Wedl-Wilson wird neue Berliner Kultursenatorin. Die Staatssekretärin von Ex-Amtsinhaber Chialo hatte den Laden zuletzt ohnehin allein geschmissen.

Kürzungen im Berliner Bildungsbereich: „Eine Blutgrätsche im Strafraum“

Der Senat hat der Urania für dieses Jahr die Förderung gestrichen. Geschäftsführerin Johanna Sprondel über die Kürzungen und Auswirkungen für ihr Haus.

Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Kein Geld, kein Plan

Nach der jüngsten brutalen Kürzungsrunde dilettiert die CDU-geführte Kulturverwaltung schon an der nächsten. Selbst die SPD hat die Faxen dicke.

Nächste Kürzungsrunde in Berlin: Günther-Wünschs Sparpläne bedrohen Gewalthilfeprojekt

Die Bildungsverwaltung streicht einem Schulprojekt der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen fast komplett die Gelder. Dort ist man fassungslos.

Sorge um Arbeitsräume für Künstler: Es wird eng für kreatives Schaffen

Wie es angesichts der Kürzungen im Berliner Kulturbereich mit dem Arbeitsraumprogramm weitergeht, ist unklar. Fest steht: Mehr Räume wird es nicht geben.

Kürzungen in der Hauptstadt: Kampf um Berlins Kultur

In der Debatte um die drastischen Einsparungen der Berliner Landesregierung im Kulturbereich teilt Monika Grütters (CDU) gegen ihre Parteifreunde aus.

Kürzungen im Kulturbereich: Verlorene Mittel, verlorenes Vertrauen

Das Netzwerk Berlin Mondiale organisiert Kulturangebote für Jugendliche in benachteiligten Kiezen. Nun wurden ihnen die Fördergelder gestrichen.

Füllhorn Hauptstadtkulturfonds: (K)ein Trostpflaster

Der Sparhaushalt ist beschlossen. Nun flattern einigen Kulturinstitutionen gute Nachrichten ins Haus. Der Bund schüttet rund 6,2 Millionen Euro aus.

Sparhaushalt und die Freie Szene: Die große Verunsicherung

Am Donnerstag beschließt die schwarz-rote Mehrheit im Abgeordnetenhaus den Sparhaushalt. Die Kultur lässt Federn. Die Freie Szene ist stark betroffen.

American-Football-Spektakel in Berlin: Brot und Spiele

Die Verwaltung von SPD-Senatorin Iris Spranger konkretisiert die geplanten Millionenausgaben für drei NFL-Spiele ab 2025. Kritik kommt von der Linken.

Intendant Berndt Schmidt über Kürzungen: „Manche empfinden das als Ohrfeige“

Der Friedrichstadt-Palast muss im nächsten Jahr noch mehr sparen als zunächst gedacht. Das sei fatal für die Motivation, so Intendant Berndt Schmidt.

Kürzungen bei Resozialisierung in Berlin: Aufbruch vor Abbruch

Dem Gefangenentheater aufBruch werden massiv die Mittel gestrichen. Statt vier Produktionen ist demnächst allenfalls noch eine pro Jahr drin.

Sparpläne in Berlin: Solidarisch gegen das Spardiktat

Tausende Menschen demonstrieren am Sonntag gegen die geplanten Einsparungen des Senats. Aufgerufen hat ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.

Sparliste der Berliner Kulturverwaltung: Kreative Buchführung mit Joe Chialo

Teils stümperhaft, teils fehlerhaft: In der 130-Millionen-Euro-Sparliste der Berliner Senatsverwaltung für Kultur gibt es etliche Ungereimtheiten.

Flüchtlingsunterkunft Berlin-Tegel: Sparen an den Mitarbeitern

In Berlins größter Notunterkunft verliert ein Viertel der Mitarbeiter den Job. Nun dürfen sie sich erneut bewerben – aber zu schlechteren Bedingungen.

Kultur und Demokratie schützen: Eine von vielen Ratlosen

Der Verein „Die Vielen“ hat zur Konferenz gerufen. Beim „Ratschlag der Vielen“ sollen Kulturschaffende Handlungskonzepte gegen rechts entwickeln.

Kulturkürzungen in Berlin: Kai Wegner gibt Mentalitätstipps

Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.

Abschaffung des 29-Euro-Tickets: Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Giffey-Abo

Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein.

Sparkurs in Berlin: Queere Kids allein gelassen

Wegen der geplanten Haushaltskürzungen drohen Räume für queere junge Menschen berlinweit wegzubrechen. Dabei haben einige erst 2023 eröffnet.

Ex-Kaufhaus Galeries Lafayette: Geduldete Besetzung für Bibliothek in Berlin

Eine geduldete Besetzung des Ex-Kaufhauses an der Berliner Friedrichstraße wirbt für einen Umzug der Bibliothek. Doch die Vorzeichen stehen schlecht.

Besetzung des Lafayette in Berlin: Die Häuser denen, die drin lesen

Mitarbeiter der Berliner Zentral- und Landesbibliothek besetzen das ehemalige Lafayette-Gebäude an der Friedrichstraße – mit Duldung des Eigentümers.

Proteste gegen sozialen Kahlschlag: Ganz Berlin ist #unkürzbar

Warnstreik an den Schulen, Proteste der Sozialverbände und Mieter: Die Sozialbewegung kulminiert in Berlin am 5. Dezember.

Parteitag der SPD Berlin: Die Macht der Männer

Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.

Joe Chialo und die Haushaltskürzungen: Senator zwischen Baum und Borke – und mutmaßlich bald weg

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist Projektionsfläche völlig unterschiedlicher Erwartungen. Im Frühjahr könnte er ins Bundeskabinett rücken.

Kultur Berlins muss 130 Millionen sparen: Die Kürzungen „treffen hart“

Die Kulturlandschaft ist massiv von den Einsparplänen getroffen. Der Regierende Bürgermeister bringt nun „alternative Finanzierungsformen“ ins Spiel.

Stiftung Oper in Berlin: Die Traumfabrik der Bühnen

Beim Bühnenservice Berlin fertigen Handwerker:innen mehrerer Berliner Opernhäuser gemeinsam Kostüme und Kulissen. Auch hier drohen Kürzungen.

Sparpläne von CDU und SPD in Berlin: Verkehrsbereich wird massiv rasiert

Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen.

#BerlinIstKultur: Am falschen Ende gespart

Der Senat muss sparen. Auch in der Kultur. Das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur will Mittwoch ein Zeichen gegen die geplanten Kürzungen ab 2025 setzen.

Milliardenloch im Berliner Haushalt: Zu Lasten der Gesundheit

Berlin muss ab 2025 massiv sparen. Davon betroffene freie Träger im Gesundheitsbereich protestieren mit einem Positionspapier. Ein starkes Zeichen.

Verschärfungen beim Bürgergeld: Bald wieder wie Hartz IV?

Nach der Haushaltseinigung: Die Linke kritisiert die Ampel-Pläne zum Bürgergeld, die längere Arbeitswege und mehr Sanktionen vorsehen.

Berliner Senat in Finanznöten: Hingeschluderte Sparliste

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.

Ausgabenkürzungen in Berlin: Koalition einigt sich auf Sparliste

Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.

Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert

Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als eingeplant.

Begrenzungen im Doppelhaushalt: Streichkonzert bleibt vorerst aus

Die weitreichenden Kürzungen für queere Bildungsangebote und Gewaltprävention könnten vom Tisch sein. Die Träger fürchten aber weiterhin Einschnitte.

Schwangerschaftsberatungsstellen: „Schlicht frauenfeindlich“

Der Entwurf des Landeshaushalts 2024/25 sieht massive Kürzungen bei den Schwangerschaftsberatungsstellen vor. Der Paritätische kündigt Protest an.