taz.de -- Europapolitik
2025 wird die Goethe-Medaille unter anderem an den türkischen Kulturmäzen Osman Kavala verliehen.
Der neue Kanzler besucht Paris. Merz will die Beziehung zu Frankreich stärken – und zeigt sich offen gegenüber einer Ausweitung des nuklearen Schutzschirms.
Beim Zerstören von Meeresböden ist Deutschland ganz vorn dabei, zeigt ein Bericht der NGO OceanCare. Für größere Gebiete fordert sie ein Grundschleppnetzverbot.
Die EU-Staaten wollen Umweltzerstörungen zurückdrehen. Das Vorhaben sorgt seit Monaten für Streit. Nun droht eine Regierungskrise in Österreich.
Wer für Uber oder den Kurierdienst fährt, ist auf dem Papier bisher häufig selbständig. Das neue EU-Gesetz zur Plattformarbeit soll das ändern.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten Donald Trump.
In der EU ankommende Asylsuchende sollen in Lagern landen und als „nicht eingereist“ gelten. Europas rechte Flüchtlingspolitik wird zum Mainstream.
Deutschland und Italien wollen stärker zusammenarbeiten. Pläne für ein politisches Dreieck Berlin–Paris–Rom stoßen aber nicht überall auf Euphorie.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist nicht gefährdet, selbst wenn die GroKo zerbricht. Was schlimmer ist: In der CDU brennt kaum noch wer für Europa.
Die Partei Volt tritt in mehreren Ländern zu den EU-Wahlen an. Bei der niederländischen Abteilung steigt die Vorfreude auf die Wahlpremiere.
Zur EU-Wahl treten Parteien an, die länderübergreifend in Europa agieren wollen. Ihre Chancen für einen Sitz im EU-Parlament sind nicht besonders gut.
Der größte Vorteil eines EU-Passes ist die Reisefreiheit. So floriert in Zeiten von Brexit ein neuer Markt – der Handel mit der Staatsangehörigkeit.
15 Jahre lang saß Helga Trüpel im Europaparlament – jetzt will sie keine Posten mehr. Ein Gespräch über den Kampf ums Urheberrecht und grüne Widersprüche.
Europas Konservative kneifen: Statt die ungarische Fidesz auszuschließen, wird ihr Verbleib in der EVP nur „suspendiert“.
Mit „Freiraum“ hat das Goethe-Institut eine Plattform geschaffen, um europaweit miteinander ins Gespräch zu kommen. Diese Woche in Berlin.
Brüssel ist für viele EuropäerInnen weit weg, die Wahlbeteiligung sinkt. Könnte ein Sender speziell für EU-Politik das Problem lösen?
Macron pflanzt mit US-Präsident Trump eine Eiche aus dem Wald von Belleau. Es ist ein Signal an Frankreichs asozialen Nachbarn: Deutschland.
Die Sozialdemokraten sollten in der Großen Koalition eigenständiger werden, sagt Gesine Schwan. Vor allem müssten sie das Finanzministerium übernehmen.
Populär, verständlich, klassenbewusst. Europa braucht endlich eine geeinte Linke. Ein EU-Politiker der Linken kommentiert.
Die ehemalige Bremer Kultursenatorin Helga Trüpel tritt 2019 nicht mehr für die Grünen zur Europawahl an. Die eigene Fraktion wird ihr zu links.
Der SPD-Kanzlerkandidat möchte in der Europa-Politik punkten und Italien in der Flüchtlingskrise entlasten. Ganz neu ist sein Vorschlag nicht.
Warum bloß gilt der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als „großer Europäer“? Für die EU-Krise ist er mitverantwortlich.
Gleichheit, Demokratie, Gewaltenteilung, Migration: Man kann, ja man sollte sich Europa auch als echte Republik vorstellen.
Auch die Schweiz sieht sich als Insel der EU. Jakob Tanner über Europas Rechte, die SVP und direkte Demokratie als Empörungs- und Ermächtigungsspektakel.
Der Chef der EU-Kommission sorgt sich um das Abkommen mit den USA. In Deutschland streitet sich die Bundesregierung.
Die Lage in den Abschiebelagern der griechischen Inseln bleibt angespannt. Europas Glaubwürdigkeit stehe zur Debatte, sagte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber.
Die Schweizer gelten als reich und erfolgreich. Doch das Bild trügt. Als kleines Land ist die Schweiz auch Währungsspekulationen ausgeliefert.
Deutschland blockiert eine EU-Richtlinie zur Antidiskriminierung. Mehr als 40 NGOs kritisieren jetzt das Verhalten des Bundes.
Ein neuer Verteilungsschlüssel soll die Bürger der EU beruhigen: Jetzt wird Migration human, alle Länder müssen ran. Das kann nur schiefgehen.
Nach „Spiegel“-Informationen hält die Bundesregierung ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro für verkraftbar – die Eurozone sei inzwischen stabil genug.
Das musste früher oder später ja passieren: SPD-Politiker Martin Schulz, als EU-Parlamentspräsident Vorkämpfer für die mehr europäische Demokratie, erhält 2015 den Karlspreis.
Bald-Kommissionschef Juncker will mit seinem neuen „Dreamteam“ die EU aus der Krise manövrieren. Doch dafür fehlt ihm der Mut.
Teile der Linken verdächtigen die EU, imperialistisch und demokratiefeindlich zu sein. Das ist gedankenarm und geschichtsvergessen.
Mehr Inhalte, weniger meckern: Die Piraten küren ihre KandidatInnen zur Europawahl. Ihre Auffassung der EU leiten sie aus dem Netz ab.
Die Linke ist uneins über ihren europapolitischen Kurs, der auf einem Parteitag im Februar entschieden wird. Fraktionschef Gysi findet den Entwurf zu kritisch.
Die europäische Idee erfreut sich immer weniger Beliebtheit. Europakritische Stimmen gründen auf Krisen und Mängeln im System.
Christian Lindner ist der einzige Kandidat für den neuen FDP-Vorsitz. Er will weniger Egos und mehr Wärme in der siechen Partei.
Im Streit um die Haltung zu Merkels Krisenmanagement werden die Stimmen zahlreicher. Dem vermeintlichen Pro-Kanzlerin-Plädoyer fehle es an Inhalt.
Cem Özdemir spielt die parteiinterne Kritik an der Europapolitik herunter. Der Eindruck ist aber ein anderer. Und die Kanzlerin profitiert von der Uneinigkeit.
Wilders und Le Pen sind vorhersehbar wie Volksmusik – und müssen doch ernst genommen werden: Das ist die Lehre aus dem rechten Treffen in Den Haag.
Union und SPD üben sich in professioneller Harmonie. Sie einigen sich, die Linie in Europa fortzuführen. Es bleiben aber noch immer dicke Brocken.
In Europa und darüber hinaus wird Angela Merkels Wahlsieg mit Respekt verfolgt. Doch ihre Europapolitik sehen die Kommentatoren überwiegend kritisch.
Tut Merkel Europa gut? Oder ist es Zeit für einen Wechsel? Wie die Kanzlerin im Ausland wahrgenommen wird, beschreibt ein taz-Praktikant aus Österreich.
Die SPD empört sich lautstark über die Kritik der Kanzlerin an ihrer Europapolitik. Das klingt überdimensioniert. Doch Merkels Vorwurf ist doppelt perfide.
Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Diesmal: Europa.