taz.de -- Verteidigungspolitik

KI-Anwendungen beim Militär: „Wir müssen die menschliche Kontrolle über Waffen sichern“

Das teure europäische Luftkampfsystem FCAS steht vor dem Aus. Für Marius Pletsch von der Friedensgesellschaft ist das keine rein schlechte Nachricht.

Vorbereitung auf den Ernstfall: EU plant „Schengen des Militärs“

Die EU will Soldaten und Panzer schnell innerhalb der Länder verlegen können. Der Verteidigungskommissar spricht von einem „Eckpfeiler der Kriegsführung“.

Bundeswehr trainiert für den Ernstfall: Operation Aufmerksamkeit

In der Berliner U-Bahn-Station Jungfernheide spielte die Bundeswehr vergangene Nacht ein Sabotage-Szenario durch. Eine Warnung und Werbung zugleich.

Experte über Aufrüstung Skandinaviens: „Wir können uns nicht auf der Nase rumtanzen lassen“

Der Druck aus Russland wächst, die Trump-Regierung ist wankelmütig. Die nordischen Länder müssen ihre Sicherheitskonzepte neu aufstellen.

Wehrpflicht: Koalition schafft es zur Musterung

Union und SPD beschließen: Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Doch die Pflicht zur Musterung kommt.

Drohnenalarm in Belgien: „Es ist klar, dass hier etwas Größeres im Gange ist“

Am Dienstagabend gab es einen Drohnenalarm am Flughafen von Brüssel, Stadt des Nato-Hauptsitzes. Der belgische Verteidigungsminister findet klare Worte.

Verteidigungsminister in Island: Pistorius besucht die friedlichste Nation der Welt

Island und Deutschland wollen künftig sicherheitspolitisch enger zusammenarbeiten. Die Bundeswehr soll bei dem Run auf die Arktis nicht nur zuschauen.

Grüne diskutieren Dienstpflicht: Freie Auswahl, das aber verpflichtend

Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik.

Wehrpflicht in Dänemark: Mehr Wehrdienst für alle

Dänemarks Streitkräfte setzen beim Rekrutieren von Nachwuchs trotz Losverfahren auf Freiwilligkeit. Der Wehrdienst wird verlängert – und gilt auch für Frauen.

US-Verteidigungspolitik unter Trump: „Krieg“ statt „Verteidigung“: Ministerium wird umbenannt

Der neue Name solle eine deutlichere „Entschlossenheit“ signalisieren, so das Weiße Haus. Zudem wollen die USA die Militärhilfe für Europa kürzen.

Verteidigungsausgaben der Bündnispartner: Alle Nato-Länder erreichen erstmals Zwei-Prozent-Ziel

2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel erreichen.

Ringen um die Wehrpflicht: Wadephul zieht Vorbehalt zurück und vermeidet Eklat

Am Mittwoch dürfte das neue Wehrdienstgesetz jetzt doch noch problemlos das Bundeskabinett passieren. Aber die Diskussion geht weiter.

Verkehrsprojekt in Italien: Megabrücke nach Sizilien

Ein altes Lieblingsprojekt italienischer Politiker steht vor der Umsetzung: eine Brücke nach Sizilien. Kritiker warnen vor Risiken für Mensch und Tier.

Sprache in Zeiten des Kriegs: Soll man das Wort „kriegstüchtig“ verwenden?

Wer kein Voll-Pazifist ist, sollte semantische Vermeidungsstrategien abstellen: „Kriegstüchtig“ sagt, worum es geht: einen Krieg führen zu können.

NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig

Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an. Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.

Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen

Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft. Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert werden.

Verteidigungsausgaben der Nato: Rutte will 400-prozentigen Ausbau der Nato-Luftabwehr

Generalsekretär Mark Rutte fordert die Nato-Mitglieder auf, mehr zu investieren. Das Bündnis müsse bei der Luftverteidigung massiv aufrüsten.

Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Ein überaus gut vernetzter Reserveoffizier

Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter. Der CDU-Politiker trat bisher auch als Anwalt der Rüstungsindustrie in Erscheinung.

Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee

Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.

Studie von Wirtschaftsforschern: Klimapolitik stärkt Sicherheit Europas

Wenn Europa weniger Öl kauft, schwächt das die russische Kriegswirtschaft. Eine Studie zeigt, wie Klimaschutz Geld spart.

Chinas Militärmanöver vor Taiwan: Die Zeichen deuten auf Eskalation

Die chinesische Militärübung vor Taiwans Küste ist eine erneute Provokation. Auch in Richtung USA, die sich zur Verteidigung Taiwans verpflichtet haben.

Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge

Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.

Ergebnisse des EU-Gipfels: Nicht alle wollen aufrüsten

Beim EU-Gipfel gab es Kritik an dem Verteidigungspaket der Kommission. Die Finanzierung bleibt unklar.

EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem Strang

Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe für die Ukraine.

Sondierungen zwischen Union und SPD: Grenze für Grenzschließungen

Die Union hat im Wahlkampf maximale Härte bei der Asylpolitik versprochen. Nun ist es Thema bei den Sondierungen. Die SPD will nicht alles mitmachen.

Essay für eine neue europäische Politik: Jetzt Europa!

Der Schritt zu einer nach innen und außen wehrhaften Demokratie ist nie getan worden. Weltweit kommt es zur Kumpanei der Antieuropäer.

Experte über EU-Verteidigungspolitik: „Amerika behandelt uns als Beute“

Verteidigungsexperte Pierre Servent warnt vor der gefährlich werdenden Weltpolitik. Deutschland und Frankreich spielten in Europa eine zentrale Rolle.

US-Außenpolitik: Transatlantische Scheidung

Nach wenigen Wochen Trump-Regierung ist das westliche Bündnis mit den USA nach einem Dreivierteljahrhundert am Ende. Die Folgen sind kaum absehbar.

Friedensforscherin über Investitionen: „Wir können nicht so tun, als lebten wir in Frieden“

An mehr Militärausgaben führe kein Weg vorbei, sagt Friedensforscherin Deitelhoff. Vorübergehend müsse man daher auch beim Klimaschutz sparen.

EU-Außenpolitik: Die EU sitzt in der Falle von US-Präsident Trump

Brüssel übt Solidarität mit Selenskyj und verhängt Sanktionen gegen Russland. Ein Friedensplan? Fehlt.

Pressekonferenz in Mar-a-Lago: Trump träumt vom „Golf von Amerika“

In einer weitreichenden Pressekonferenz droht Trump damit, Kontrolle über Grönland und den Panamakanal erlangen zu wollen. Kanada nennt er als möglichen 51. US-Bundesstaat.

Europäische Verteidigungspolitik: Zahnlose Tiger in Brüssel

EU-Verteidigunspolitiker:innen in Kommission und Parlament werben für eine Aufrüstung Europas. Finanziell stehen sie jedoch mit leeren Händen da.

US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken

Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es nötig.

Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg: „Hysterie ist fehl am Platz“

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.

75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer

Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den USA.

Sicherheitsexpertin über 75 Jahre Nato: „Das Militär gilt als Männerdomäne“

Die Nato ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sagt die Sicherheitsexpertin Minna Ålander. Und: Eine Nato-Generalsekretärin sei längst überfällig.

Nato-Gipfel in Washington: Der Elefant im Raum

Die Nato-Staaten diskutieren noch bis Donnerstag über den Ukrainekrieg und Orbán – und bereiten sich auf einen möglichen US-Präsidenten Trump vor.

Verteidigungspolitik: Meine Kinder im Krieg?

Die Welt, in der wir zu leben glauben, ist eine Illusion. Wir werden erst handlungsfähig, wenn wir in die Wirklichkeit wechseln.

Verteidigung gegen Russlands Angriffe: Wie es um die Ukraine steht

Die Ukrainer:innen wehren sich beharrlich gegen die russische Invasion, trotz nachlassender Kräfte. Wie geht es weiter?

Bundeswehr im Kriegsfall: General will mehr Heimatschützer

Wird Deutschland angegriffen, sollen Regimenter der Bundeswehr die Infrastruktur schützen. Dafür brauche es mehr Soldaten, fordert Befehlshaber Bodemann.

Leak im Verteidigungsausschuss: Womöglich nur bedingt abwehrbereit

Kanzler Scholz’ Nein zum Taurus wird durch die durchgestochenen Informationen bestätigt. Die CDU dürfte ihre Attacken jetzt herunterfahren.

Nato-Außenminister und Ukrainehilfe: Nicht die Zeit für Versprechungen

Die Ukraine sorgt sich um Militärhilfe und braucht sie mehr denn je. Die Verbündeten dürfen jetzt nicht nachlassen.

Roderich Kiesewetter über Nato-Gipfel: „Deutschland ist Kriegsziel“

Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.

Verteidigungsausschuss stimmt zu: Grünes Licht für Chinook-Helis

Mehr als 7,2 Milliarden Euro erhält die Bundeswehr für 60 schwere Transporthubschrauber. Sie sollen die Logistik unterstützen.

Zapfenstreich für Ex-Ministerin: Christine Lambrecht verabschiedet

Im Januar war Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten. Nun hat die Bundeswehr sie mit einem Großen Zapfenstreich geehrt.

Über 18.000 neue Soldat*innen: Mehr Rekruten für die Bundeswehr

Trotz des Ukraine-Kriegs konnte das deutsche Militär 2022 mehr neue Soldat*innen rekrutierten als im Vorjahr. Der Anteil von Frauen und Minderjährigen stieg.

Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“

Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung. Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse.

Debatte um Leopard-2-Panzer: Genie oder Getriebener

Olaf Scholz machte bei der Debatte um die Kampfpanzer-Lieferung öffentlich kein gutes Bild. Ob er letztendlich doch Gewinner ist, bleibt im Dunkeln.

Leopard-Kampfpanzer für die Ukraine: Ruinierter Ruf

Die deutsche Entscheidungsträgheit in Bezug auf die Kampfpanzer kommt im Ausland nicht gut an. Berlin sollte zeitnah für Klarheit sorgen.

Pannen beim Puma: Panzer auf dem Prüfstand

Möglich, dass Lambrecht dem Puma absagt. Die Bundeswehr sollte dann auf weniger komplexe, dafür aber funktionstüchtige Waffensysteme umsteigen.