taz.de -- Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess

Kongos M23-Rebellen übergeben Gefangene: Endstation für den ruandischen Völkermordgeneral

FDLR-General Stany Gakwerere war der höchstrangige noch aktive Täter des Völkermords an Ruandas Tutsi 1994. Jetzt ist er in Ruanda in Haft.

Ruandischer Rebellenführer im Kongo: Beim Frühstück erschossen

Sylvestre Mudacumura wird bei einer Armeeoperation getötet. Er war Militärchef der im Kongo kämpfenden ruandischen Hutu-Miliz FDLR.

Kommentar Urteil gegen Warlord: Meilenstein für den Kongo

Dass Kongos Warlord Bosco Ntaganda am Internationalen Strafgerichtshof verurteilt wurde, ist wichtig. Womöglich verhindert es sogar einen Krieg.

Kolumne Afrobeat: Ausflug ins Völkerstrafrecht

Der Tod des inhaftierten Milizenführers Ignace Murwanashyaka ist ein Debakel für den Versuch, in Deutschland Kriegsverbrechen zu ahnden.

Nach neun Jahren Haft in Deutschland: Präsident der FDLR-Rebellen ist tot

Ignace Murwanashyaka war Führer der im Kongo kämpfenden ruandischen Hutu-Rebellen. Nun ist er schwerkrank in Mannheim gestorben.

Nach den Wahlen im Kongo: Misstrauisches Warten

Nach ungünstigen ersten Wahlergebnissen sperrt die Regierung das Internet. Beobachter und Diplomaten fordern Transparenz.

Kommentar Urteil zur FDLR-Miliz: Taten ohne Täter

Ruandische Rebellen haben im Kongo Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Zu belangende Täter wird es wohl nie geben.

Kongo-Kriegsverbrecherprozess am BGH: Beihilfe? Nicht nachgewiesen

Der Bundesgerichtshof entlastet den in Deutschland inhaftierten Präsidenten der FDLR-Miliz, nicht aber seine Truppe selbst.

Militärtribunal im Kongo: Massenvergewaltigung vor Gericht

Im Kongo hat der bisher größte Prozess gegen Milizionäre begonnen. Die Anklage: Vergewaltigung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Revision FDLR-Kriegsverbrecherprozess: „Dieser kleine schwarze Mann“

Der Bundesgerichtshof überprüft die Verurteilung der in Deutschland lebenden Führer der FDLR-Miliz. Beide Parteien sind unzufrieden.

Kommentar zum Friedensnobelpreis: Kämpfer gegen das Unvorstellbare

Zwei KämpferInnen gegen sexualisierte Gewalt bekommen den Friedensnobelpreis. Die Entscheidung des Komitees verdient Respekt und Beifall.

Debatte Internationale Organisationen: Gegen nationalistische Utopien

Organisationen wie der Internationale Strafgerichtshof mögen kritikwürdig und reformbedürftig sein. Aber wir brauchen sie. Eine Verteidigung.

Verfügung aus Stuttgart: Ex-FDLR-Führer muss ausreisen

Der frühere Vizepräsident der FDLR-Miliz, der Ruander Straton Musoni, darf einem Bericht zufolge nicht länger in Deutschland bleiben.

FDLR-Unterstützerprozess in Stuttgart: Bewährungsstrafe für Exilruander

Er unterstützte den Führer der ruandischen Hutu-Miliz FDLR mit Geld und Beratung. Dafür wird Eric B. schuldig gesprochen, in Haft muss er nicht.

Wegweisendes Urteil in Den Haag: Haft für Jean-Pierre Bemba verlängert

Der Internationale Strafgerichtshof hat erstmals Haftstrafen wegen der Bestechung von Zeugen in einem Kriegsverbrecher-Prozess verhängt.

FDLR-Unterstützerprozess in Stuttgart: Harte Vorwürfe gegen Exilruander

Ein Software-Ingenieur aus Ruanda, der im Exil lebt, steht seit Montag in Stuttgart vor Gericht, weil er die Webseite der Hutu-Miliz FDLR betreute.

Internationale Kriegsverbrecherprozesse: Die ignorierten Zeugen

Auch deutsche Gerichte verhandeln Kriegsverbrechen im Ausland. In betroffenen Ländern ändert das wenig – erst recht für Opfer und Angehörige.

Buch über ruandischen Kriegsverbrecher: Blinder Fleck Afrika

Aus dem deutschen Asyl heraus befehligte Ignace Murwanashyaka seine Truppen im Kongo. Die Behörden merkten lange nichts.

Analyse FDLR-Urteil: Ein Urteil voller Widersprüche

Die Richter erklären die FDLR zur terroristischen Vereinigung. „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ habe sie aber nicht begangen.

Kommentar FDLR-Prozess: Ein Richter ruft um Hilfe

In Stuttgart wurden die zwei Führer der ruandischen Hutu-Miliz FDLR wegen Gräueltaten im Ausland verurteilt. Die Urteile sind kurios.

Urteil im FDLR-Prozess in Stuttgart: Haft für den Präsidenten

Der Präsident der im Kongo kämpfenden ruandischen Hutu-Miliz FDLR muss im Gefängnis bleiben. Sein Vize kommt voraussichtlich frei.

FDLR-Prozess in Stuttgart: Die Opfer bleiben anonym

Ist die Führung der FDLR für Kriegsverbrechen verantwortlich? Jetzt soll das Urteil gegen den Ex-Chef der ruandischen Hutu-Miliz fallen.

319. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: „Lobe den Herrn, meine Seele“

FDLR-Präsident Ignace Murwanashyaka ruft in seinem Schlusswort Gott an. Er hat „eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg“.

318. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Zum Abschluss Tränen

Das Schlusswort des 1. FDLR-Vizepräsidenten Straton Musoni verbindet Erinnerungen mit Rechtfertigungen. Er hat nichts falsch gemacht, sagt er.

316.-317. Tag FDLR-Prozess: Einstellung des Verfahrens gefordert

Die Verteidigung von FDLR-Vizepräsident Straton Musoni verteidigt nicht nur ihren Mandanten. Sie greift auch die Anklage scharf an.

315. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Plädoyer – Freispruch

FDLR-Präsident Ignace Murwanashyaka ist „kein „Terrorist, kein Kriegsherr, sondern Politiker“, erklärt seine Verteidigerin im Abschlussplädoyer.

314. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Plädoyer – lebenslang

Die Staatsanwälte verlangen harte Strafen gegen die beiden Angeklagten Murwanashyaka und Musoni. Der Prozess tritt in seine letzte Phase.

292-297. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Abgelehnt, abgelehnt, abgelehnt

Vor vier Jahren begann der Kriegsverbrecherprozess gegen die beiden FDLR-Miliz-Führer in Stuttgart. Jetzt geht das Verfahren endlich dem Ende zu.

FDLR-Vize in Tansania in Haft: Ein Bauernopfer für den Frieden

Wilson Irategeka, ein politischer Führer der ruandischen Hutu-Miliz FDLR, wurde in Tansania festgenommen. Eine Geste in Richtung Ruanda.

FDLR-Kriegsverbrecherprozess vor Abschluss: Das Jüngste Gericht sieht anders aus

Seit 2011 läuft in Stuttgart das Verfahren gegen zwei Exilführer der ruandischen FDLR-Miliz. Die Beweisaufnahme ist fast abgeschlossen.

287. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Richter wollen Anklage verkürzen

Tatvorwürfe, die sich ausschließlich auf Aussagen kongolesischer FDLR-Opfer stützen, will das Stuttgarter Gericht nicht weiterverfolgen.

Strafgerichtshof in Den Haag: Geld für Ex-Kindersoldaten im Kongo

Der IstGH legt fest, nach welchem Prozedere Opfer der von ihm verhandelten Verbrechen entschädigt werden. Ex- Warlord Lubanga müsste nun zahlen.

275.-285. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Das geheime Terrortagebuch (I)

Zum Abschluss die Krönung der Beweisaufnahme: die gesammelten SMS-Nachrichten aus dem Kongo an FDLR-Präsident Murwanashyaka.

274. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Asyl für einen Völkermörder

Der ruandische Exbürgermeister Grégoire Ndahimana, vom UN-Völkermordtribunal zu 25 Jahren Haft verurteilt, wurde im Kongo von der FDLR gedeckt.

273. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Die Weihnachtsansprache

FDLR-Vizepräsident Straton Musoni betont zum Abschluss des letzten Verhandlungstages 2014 noch einmal seine und Murwanashyakas Unschuld.

272. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: „Nur der Präsident ist befugt“

Ein interner FDLR-Brief stellt die Machtfülle der Angeklagten klar. Und in einem Briefumschlag befanden sich Diamanten, die wie Sandkörner aussahen.

264.-271. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Als die FDLR Ruanda angriff

Der letzte Zeugenauftritt eines Ex-FDLR-Kämpfers führt tief in die Geschichte zurück, findet aber in einem sich ständig wiederholenden Verfahrensstreit statt.

Konflikt im Kongo auf Twitter: Online wird scharf geschossen

Die Militäroperationen der UN-Blauhelme im Kongo gegen die FDLR sollen beginnen. Der Krieg im Netz ist schon in vollem Gange.

Umgang mit FDLR im Kongo: Taktische Spiele spalten Afrika

Ab Januar drohen Militärschläge gegen die Hutu-Miliz FDLR. Oder auch nicht? In Ostkongos Wäldern entsteht die Front für einen neuen Regionalkonflikt.

Urteil im FDLR-Unterstützerprozess: Schuldig und auf freiem Fuß

Das Oberlandesgericht Düsseldorf erklärt die FDLR zur „terroristischen Vereinigung“, spricht drei Angeklagte schuldig – und lässt sie laufen.

79.-81. Tag FDLR-Unterstützerprozess: Der Gutachter und die Miliz

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erklärt Gutachter Gerd Hankel, warum er die FDLR-Verbrechen als von oben angeordnet einschätzt.

255.-263. Tag FDLR-Prozess: Das Verfahren ist verfahren

Der Stuttgater Prozess gegen die beiden politischen Führer der FDLR steckt in Verfahrensgezerre und schlechter Stimmung fest.

70.-71. Tag FDLR-Unterstützerprozess: Martin Kobler vor Gericht

Der deutsche Leiter der UN-Mission im Kongo erklärt den Kampf gegen Milizen im Kongo und die jüngsten Verhandlungen mit der FDLR.

68.-69. Tag FDLR-Unterstützerprozess: Der Debriefer der UN

Vor dem Gericht in Düsseldorf erinnert sich UN-Demobilisierungsexperte Matthew Brubacher an den Krieg der FDLR im Kongo 2009.

FDLR-Prozesse in Deutschland: Terrorprozess und Prozessterror

Zwei Prozesse und fünf Angeklagte: Wie die FDLR-Verfahren in Düsseldorf und Stuttgart zusammenhängen.

57.-59. Tag FDLR-Unterstützerprozess: „Die taz ist wie BILD“

Die von der taz veranlasste Sperrung der FDLR-Homepage war 2009 eines der Themen, über die sich Sympathisanten mit ihrer Führung austauschten.

253.-254. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Prozess fast geplatzt

Ignace Murwanashyaka treibt das Verfahren an den Rand des Scheiterns: seine Hauptverteidigerin ist nicht da. Erst nach einer Woche taucht sie auf.

234.-252. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: Der Bundesrichter erinnert sich

Vor der Sommerpause 2014 werden frühere Zeugenaussagen überprüft. Und der Richter, der die Angeklagten 2009 als Erster vernahm, sagt aus.

Ultimatum an ruandische Miliz im Kongo: Gnadenfrist für die FDLR

Im Oktober wollen die Staaten der Region der Großen Seen entscheiden, ob sie die ruandische Hutu-Miliz FDLR mit Gewalt zur Entwaffnung zwingen.

230-233 Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess: 500 Stockschläge Strafe

Die Zweitvernehmung eines Ex-Majors ergibt nur am Rande neue Erkenntnisse. Zum Beispiel über das Ausmaß körperlicher Bestrafung.