taz.de -- Deutscher Städtetag
Hannovers Bürgermeister Belit Onay spricht in Istanbul als Städtetag-Vertreter mit Kollegen. Niemand könne die Vorwürfe gegen İmamoğlu nachvollziehen.
Die Kommunen verzeichnen ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro. Die Linksfraktion fordert Lösungen für die strukturelle Finanzkrise der Kommunen.
Die Bundesregierung will eine Strategie zur Klimaanpassung verabschieden. Kritik kommt vom Deutschen Städtetag.
Die Mieten steigen weiter deutlich, doch die Mietpreisbremse läuft 2025 aus. Mieterbund, DGB und Städtetag fordern eine rasche Verlängerung.
Kommunen fordern parteiübergreifend finanzielle Unterstützung und die Umsetzung wichtiger Gesetzesvorhaben noch vor der Neuwahl.
Es fehlen Wohnungen, Kita- und Schulplätze sowie Personal für die Integration von Geflüchteten. Die Kommunen pochen auf mehr Geld vom Bund.
Der Deutsche Städtetag fordert einen Ausbau der Erstaufnahmeeinrichtungen. In die Kommunen soll nur kommen, wer auch eine Bleibeperspektive hat.
Der Städtetag beklagt zu wenig Unterstützung von Bund und Ländern bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Zugleich warnt er vor Stromausfällen.
Der Städtebund warnt davor, im Winter Heizlüfter zu nutzen, weil es Stromausfälle geben könnte. Energieexperten sagen: Deutschland ist gut gerüstet.
Ohne die Umlage ließen sich die hohen Energiekosten besser abfedern, so der Städtetag. Unter der Preisexplosion leiden arme Menschen besonders.
Grüner Verkehrsstaatssekretär kündigt höhere Gebühren an. Städtetag denkt an bis zu 200 Euro jährlich für Parkausweis – jetzt sind es 10,20
Laut „Spiegel“ geht Italiens Justiz auch gegen Mitglieder der Besatzung des Rettungsschiffes „Iuventa“ vor. Drei NRW- Städte erhalten viel Lob für ihre Aufnahmebereitschaft.
Der Städtetag-Geschäftsführer fordert geschlossene Heime für minderjährige Flüchtlinge. Das wäre auch für einheimische Kids unsinnig.
Es gibt keine finanzielle Unterstützung für Städte und Gemeinden. Dafür wird das Bundesamt für Migration personell fast verdoppelt.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi baut Druck auf im Tarifstreit: Die Warnstreiks werden ausgeweitet. Am Donnerstag wird wieder verhandelt.
Der Zensus 2011 hat viele Städte und Gemeinden schockiert: sie haben weniger Einwohner und bekommen deshalb weniger Geld. Viele Orte klagen nun.
Der Deutsche Städtetag hat das Interesse an der Tagespflege für Kinder unterschätzt. Eine Klagewelle fürchtet man dennoch nicht.
Knapp neun Monate vor Inkrafttreten des gesetzliches Rechtsanspruchs gibt es bundesweit 220.000 Kita-Plätze zu wenig. Die Städte befürchten Kita-Klagen.