taz.de -- Schwerpunkt Polizeigewalt und Rassismus

Rückschlag für Antirassismus-Arbeit: Enquetekommission am Ende

Erst der Dauerstreit mit der Berliner CDU, jetzt der Rücktritt zweier Sachverständiger: Grüne und Linke erklären die Kommission für gescheitert.

Montgomery-Fotoausstellung in Hamburg: Sein cineastischer Blick aufs Staatsversagen

Schmerzhaft verdichtet zeigt der Fotograf Philip Montgomery auf seinen Bildern die Zustände in den USA. Zu sehen ist das in einer großen Hamburger Schau.

Kritik an Polizei Berlin: 110 Prozent beleidigt

Die Polizei gibt sich gerne selbstironisch. Wenn aber Kritik geübt wird, hält sich die Geduld in Grenzen, zeigt ein kürzlich eingestelltes Verfahren.

Polizeigewalt an Halloween: Zeugen widersprechen Polizeibericht

Beamte lösen eine Party auf, die Sache eskaliert. Die Polizei spricht von gewalttätigen Gästen, Zeugen widersprechen. Ein Rekonstruktionsversuch.

Antiziganismus in der Polizei: Eine historische Kontinuität

Sinti und Roma sind weiterhin antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei ausgesetzt, so ein neuer Bericht. Gefordert werden mehr Aufarbeitung und Beschwerdestellen.

Enquete-Kommission gegen Rassismus: Traurige Veranstaltung

Die Enquete-Kommission gegen Rassismus ist zerstritten. Die CDU torpediere die Veranstaltung, sagen Beteiligte. Diesen Freitag ist Krisenaussprache.

Demo gegen AfD-Jugend in Gießen: Zehntausende demonstrieren gegen AfD-Jugend

In Gießen haben am Samstag Menschen aus ganz Deutschland gegen die rechtsextreme „Generation Deutschland“ demonstriert. Die Polizei setzte Gewalt ein.

Polizeischüsse in Bochum: Nachplappern statt nachfragen

In der Nacht zu Montag wurde bei einem Polizeieinsatz eine Zwölfjährige schwer verletzt. Warum übernehmen Medien die Polizeierzählung des Geschehens?

Polizei schießt auf Zwölfjährige: Viele offene Fragen

In Bochum haben Polizisten einer gehörlosen Zwölfjährigen in den Bauch geschossen. Das Kind sei mit Messern auf sie zugegangen, erklärt die Polizei.

Polizeieinsatz in Bochum: Angeschossene Zwölfjährige übersteht OP

Eine Zwölfjährige ist in Bochum von der Polizei lebensgefährlich angeschossen worden. Ärzte kämpften im OP um ihr Leben.

Rechtsextremismus bei der Polizei: „Man schwimmt halt so mit“

M. war Mitglied eines rechtsextremen Polizeichats. Vom Dienst ist er bis heute suspendiert. Jetzt packt er aus.

Oldenburgs Polizeipräsident über Lorenz: „Für die Wut habe ich vollstes Verständnis“

Die Tötung des Schwarzen Lorenz A. durch einen Polizisten rechtfertigt für Andreas Sagehorn kein generelles Misstrauen gegenüber der Polizei.

Fall Lorenz A.: Anklagegrund gegen Polizisten sorgt für Kritik

Gegen einen Polizisten im Fall Lorenz A. erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage wegen fahrlässiger Tötung. Die Eltern von A. fordern eine Anklage wegen Totschlag.

Gefesselten U-Häftling geschlagen: Gefängniswärter vor Gericht

Ein Hamburger Justizbeamter ist angeklagt, weil er einem Gefangenen die Nase gebrochen haben soll. Es wäre nicht der erste Fall in der U-Haft-Anstalt.

Todesschüsse auf Lorenz A. in Oldenburg: Polizei ermittelt gegen Polizeiopfer

Statt Erste Hilfe zu leisten, legte die Polizei dem schwerverletzten Lorenz A. erst mal Handschellen an. Und später ermittelte sie gegen den Toten.

Ungeklärter Doppelmord in Hessen: Nur ein Verdacht

In Dietzenbach wurden vor 25 Jahren Seydi und Aysel Özer erschossen. Die Ermittler verdächtigten die Familie, ohne Beweise. Das erinnert an NSU-Fälle.

Rechte Polizeichats in Niedersachsen: 31 Einzelfälle auf einen Streich

Gleich zwei Polizeichats mit rechtsextremen Inhalten sind im September in Niedersachsen aufgeflogen. Die Innenministerin sieht kein strukturelles Problem.

Ex-Black-Panther-Mitglied Assata Shakur: Die nie gefasste Kämpferin ist tot

Assata Shakur war die einst meistgesuchte Frau der USA, Kämpferin für radikale Freiheit und Ikone im Exil. Nun ist sie in Kuba mit 78 Jahren gestorben.

Nationalitäten-Nennung bei Straftaten: Statistische Hetze

Hamburgs CDU fordert, bei Straftaten alle Nationalitäten aller Beteiligten zu nennen. Das normalisiert Rassismus unterm Deckmantel der Objektivität.

Podiumsdiskussion nach Erschießung: Unangenehme Fragen an den Polizeipräsidenten

Nachdem Lorenz A. von einem Polizisten erschossen wurde, ist das Vertrauen in die Oldenburger Polizei erschüttert. Die Grünen suchten nun den Dialog.

Tod durch Polizeieinsatz: Diskriminierung kann tödlich sein

Das Land ist verantwortlich für den Tod eines Kranken bei einem Polizeieinsatz. Doch die Empfehlungen der LADG-Ombudsstelle werden nicht umgesetzt.

Migrationspolitik USA: Razzien und Kriegsrhetorik

US-Behörden nehmen 475 südkoreanische Hyundai-Arbeiter mit Verdacht auf Einreisedelikte fest. Trump droht Städten derweil erneut mit Nationalgarde.

Gespräch mit einem Polizisten: „Manchmal wird bewusst unsauber gearbeitet“

Kollegen sprechen sich ab, bevor sie vor Gericht aussagen. Auf der Wache herrschen Rassismus und Sexismus. Ein Polizist über seinen Alltag.

30 Jahre „La Haine“: So weit, so gut

Der französische Film „Hass“ feiert im Oktober 30-Jähriges. Eine seiner Botschaften: Waffen sind nie bloß Deko. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Tödlicher Polizeieinsatz in Brandenburg: Ein Toter, zwei Polizisten, keine Anklage

Im April 2023 starb Vitali Novacov nach einem Polizeieinsatz in Königs Wusterhausen. Trotz Ungereimtheiten wurde das Verfahren gegen die Beamten eingestellt.

Verfahren wegen Adbusting eingestellt: 900 Euro Auflage für 25 Euro Schaden

Weil ein Student durch die Verfremdung von Werbeplakaten auf Rassismus in der Polizei aufmerksam machte, landete er vor Gericht. Der Sachschaden ist minimal.

Kein Exit für Nazis!: Angehörige fordern Ausschluss Zschäpes von Ausstiegsprojekt

Die inhaftierte NSU-Terroristin nimmt an einem Aussteigerprogramm für Nazis teil. Angehörige von Opfern fürchten dadurch ein vorzeitiges Haftende.

Gewalt gegen Geflüchtetenunterkünfte: Fremd, jung, verdächtig

Im sächsischen Ellefeld leben 30 geflüchtete Jugendliche. Nach einer Explosion vor ihrer Unterkunft und einem Angriff will die Gemeinde sie loswerden.

Gedenken an Lorenz A.: Hetze gegen Polizeiopfer

In Oldenburg wird es keinen „Lorenz-Platz“ geben: Dessen Familie will sich nicht mehr rassistischen und menschenverachtenden Anfeindungen aussetzen.

Nach tödlichen Schüssen auf Lorenz A.: Ermittlungsbedarf gedeckt

Die Staatsanwaltschaft will die Ermittlungen im Fall des von einem Polizisten erschossenen Lorenz A. abschließen. Dabei fehlt noch ein Gutachten.

Todestag von Mouhamed Dramé: Das Muster rassistischer Polizeigewalt

Am 8. August 2022 erschossen Polizisten den 16-jährigen Mouhamed Dramé in Dortmund. Drei Jahre später fehlen unabhängige Kontrollen der Polizei weiterhin.

Rassismus bei der EM: Verbrauchte Geste

Englands Jessica Carter wird im Netz rassistisch beleidigt. Das Team zeigt sich solidarisch und stößt eine Debatte über Gewalt auf Social Media an.

Polizeigewalt vor Gericht: Eklatantes Fehlverhalten

Im Amtsgericht Tiergarten wurde ein Fall von Polizeigewalt verhandelt. Die Lehre aus dem Prozess: Es braucht eine unabhängige Polizei-Ermittlungsstelle.

Hamburger Polizist vor Gericht: Zu viele Zweifel

Ein Gericht in Hamburg hat einen Polizisten freigesprochen. Er hatte einen Lieferwagenfahrer bei einer Kontrolle leicht verletzt.

Urteil nach Polizeigewalt auf Alex-Wache: Bewährungsstrafe für ehemaligen Polizisten

Ein Berliner Ex-Polizist ist verurteilt worden, weil er einen Mann mit der Faust bewusstlos geschlagen hatte. Die Mitangeklagten erhielten Freisprüche.

+++ USA unter Trump +++: Trump erfindet neue Zolltarife für EU und Mexiko

Auch die EU hat nun einen der berüchtigten Zollbriefe aus Washington erhalten. In Kalifornien schwebt ein Landarbeiter nach einer Razzia der ICE in Lebensgefahr.

Polizeikontrollen in Hamburg-St. Pauli: Neuer Anlauf gegen Racial Profiling

Aktivist:innen und Betroffene sehen eine wachsende Zahl rassistischer und gewaltsamer Polizeikontrollen im Viertel südlich der Reeperbahn.

Racial Profiling bei der Polizei: Some Cops are Bastards

Der seit einem Jahr tätige unabhängige Polizeibeauftragte legt seine erste Bilanz vor. Viele Beschwerden gibt es zu Racial Profiling.

Polizeigewalt auf Wache in Berlin: Misshandlung statt Hilfeleistung

Vier Polizisten stehen vor Gericht, weil sie 2021 einen Mann vor der Wache am Alexanderplatz verprügelt haben sollen. Drei sehen sich zu Unrecht verfolgt.

ACAB-Streitgespräch mit Jette Nietzard: „Herr Bohnert ist kein Bastard“

Jette Nietzard, Grünen Jugend-Chefin, provozierte im ACAB-Pullover. Der Polizist Armin Bohnert hält das für daneben. Wie viel Kritik muss die Polizei aushalten?

Polizei-Techniken gegen Sitzblockaden: Mit dem Finger gegen die Nasenscheidewand

Die Polizei nutzt Schmerzgriffe, um linke Straßenblockaden aufzulösen. Jurist:innen sehen Verstöße gegen die Menschenwürde und sprechen teils von Folter.

Polizei in Brandenburg: Wenn das Schulkind am Zaun fixiert wird

Die Brandenburger Polizeibeauftragte stellt ihre Tätigkeiten im Jahr 2024 vor. Bei jedem zehnten Fall ging es um gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Mutmaßliche Polizeigewalt in Dessau: Wer hat Hans-Jürgen Rose getötet?

Der Ingenieur Hans-Jürgen Rose starb 1997 unter ungeklärten Umständen in Dessau. Vieles deutet auf Polizeigewalt hin. Die Staatsanwaltschaft lehnt neue Ermittlungen ab.

Bericht des Polizeibeauftragten: Mauern und Misstrauen

Auf dem Tisch von Berlins Bürger- und Polizeibeauftragtem Oerke landen immer mehr Fälle. Doch es hakt bei der Zusammenarbeit mit Polizei und NGOs.

Polizeitgewalt als Videospiel: Mit dem Knüppel

Das Videospiel „Riot Control Simulator: Rookie Day“ stattet uns mit der Montur und Macht von Polizisten aus. Es zeigt, wie sich beides missbrauchen lässt.

Dobrindts Taser-Vorstoß: Deeskalation statt Elektroschocker

Die Einführung von Tasern wird hierzulande erhebliche Polizeigewalt nicht nur weiterhin normalisieren, sondern ist auch verdammt gefährlich.

Ermittlungen im Fall Lorenz A.: Ohne Warnschuss erschossen

Die Polizei hat im Fall des getöteten Lorenz A. laut Staatsanwaltschaft wohl keinen Warnschuss abgegeben. Ob Anklage erhoben wird, ist nicht sicher.

Neue Enthüllungen im Fall Oury Jalloh: Polizei verschwieg Telefonmitschnitte

Neue Recherchen zeigen: Zwei Telefonate kurz vor dem Tod Oury Jallohs wurden zwar aufgezeichnet, aber nie den Ermittlungsakten beigefügt.

Nach Tod von Lorenz A.: Stream von Podiumsdebatte für rassistische Hetze gekapert

Anlässlich des getöteten Schwarzen Lorenz A. in Oldenburg wurde bei einer Podiumsdebatte über Rassismus in der Polizei diskutiert. Doch die Übertragung wurde gekapert.

„ACAB“-Gate von Jette Nietzard: Kein Rückhalt, keine Zurückhaltung

Die Chefin der Jungen Grünen sorgt wieder für Empörung. Jetzt hat sich Jette Nietzard mit der Polizei angelegt. In der Mutterpartei ist man not amused.