taz.de -- Alle Artikel von Andreas Fischer-Lescano

Der neue Antrag einiger Grüner für ein AfD-Verbot fordert ein Gutachten. Doch das ist nicht nötig, vergeudet Zeit und birgt eine Gefahr.

Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen.

Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig

Der Fall Lindenstraße zeigt: Bremen hat sich noch lange nicht aus dem rassistischen Denken des Kolonialismus gelöst. Wenn das Land so weitermacht, wird es mit der versprochenen Aufarbeitung kaum hinterherkommen. Anmerkungen zu einem zukünftigen postkolonialen Erinnerungskonzept aus aktuellem Anlass