taz.de -- Zukunft der Social-Media-Plattform: Tiktok verliert vor US-Gericht

Laut Gesetz muss Tiktok bis Sonntag sein US-Geschäft verkaufen. Dagegen hat es geklagt – und vor dem Obersten Gericht verloren. Aber es gibt ja noch Trump.

BERLIN taz | Tiktok hat verloren. Am Freitag urteilte das Oberste Gericht, dass ein Gesetz, das Tiktok zum Verkauf seines US-Geschäftes zwingt, nicht gegen das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit verstößt. Das hatte Tiktok in einer Klage selbst angeführt, um sich vor der drohenden Sperrung in den USA zu retten.

Unter der Regierung von Präsident Joe Biden haben die USA ein Gesetz erlassen, laut dem Tiktoks chinesischer Mutterkonzern das US-Geschäft innerhalb von 270 Tagen verkaufen muss. Anderenfalls würde Tiktok aus den US-amerikanischen App-Stores gelöscht, was langfristig dazu führen würde, dass die App für die rund 170 Millionen User*innen in den USA nicht mehr nutzbar wäre. Diese Frist würde am Sonntag ablaufen. Aus Sorge vor einer Sperrung wanderten in den vergangenen Tagen bereits Hunderttausende User*innen auf eine alternative Plattform ab: RedNote. Die Plattform, auch als „Xiaohongshu“ bekannt, ist ebenfalls chinesisch.

Grund für das Gesetz gegen Tiktok ist vor allem die Sorge davor, dass Tiktok die Daten von US-User*innen an die chinesische Regierung weitergeben könnte. Tiktok wies diese Vorwürfe immer wieder zurück. Dennoch liegt die Zentrale in Peking und unterliegt somit den Vorgaben der dortigen Behörden.

[1][Biden zeigte sich am Freitag – noch vor dem Urteil – allerdings schon bereit, die App nicht an seinem letzten Tag als Präsident sperren zu lassen]. Vorausgegangen waren Tage und Wochen, in denen der designierte Präsident Donald Trump und weitere Republikaner*innen immer wieder über den Verkauf spekuliert hatten. Mitte der Woche wurde zudem bekannt, dass Trump sogar darüber nachdenkt, die Frist für Tiktok um drei Monate zu verlängern. Das kann er per Gesetz. Dafür müsste Tiktok allerdings in aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen befinden.

Wie wichtig das Urteil des Obersten Gerichts mit Blick auf Trumps plötzliche Milde gegenüber Tiktok überhaupt ist, ist unklar. Die kommt nicht von ungefähr. Zwar hatte er in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, ein Gesetz durchzubringen, welches Tiktok einschränkt, und ist damit gescheitert. Doch in den letzten Jahren konnte Trump auf Tiktok viele junge Menschen erreichen. Laut Medienberichten soll Tiktok-Chef Shou Chew am Montag ebenfalls bei der Amtseinführung von Trump anwesend sein. Auf der Tribüne. Gemeinsam mit Mark Zuckerberg und Elon Musk.

17 Jan 2025

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