taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Netanjahu entlässt Verteidigungsminister Galant

Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat Verteidigungsminister Joav Galant entlassen. Beide waren zuletzt vermehrt aneinandergeraten.

Jerusalem ap/afp/dpa | Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seinen Verteidigungsminister Joav Galant entlassen. Netanjahu gab die Entscheidung am Dienstagabend bekannt.

Der Regierungschef und sein Verteidigungsminister waren im [1][Verlauf des Gaza-Kriegs immer wieder aneinandergeraten]. Im März 2023, also ein halbes Jahr vor Kriegsbeginn, wollte Netanjahu Galant schon einmal entlassen. Damals ging es um die umstrittene Justizreform der Regierung. Nach Protesten ruderte Netanjahu aber wieder zurück. Galants Stelle übernimmt nun der bisherige Außenminister Israel Katz.

In der gleichen Erklärung wurde bekannt gegeben, dass der nationalkonservative Oppositionspolitiker Gideon Saar neuer israelischer Außenminister wird. Er habe dem bisherigen Minister ohne Geschäftsbereich und dessen Fraktion angeboten, der Regierungskoalition beizutreten und das Amt des Außenministers zu übernehmen. Damit wurde Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag in einer Erklärung seines Büros zitiert.

„Obwohl in den ersten Monaten des Krieges Vertrauen herrschte und die Arbeit sehr fruchtbar war, ist dieses Vertrauen zwischen mir und dem Verteidigungsminister in den vergangenen Monaten leider zerbrochen“, schrieb Netanjahu. Galant habe Entscheidungen getroffen und Erklärungen abgegeben, die den Entscheidungen des Kabinetts widersprochen hätten, fügte der Ministerpräsident hinzu. Die meisten Kabinettsmitglieder stimmten mit ihm überein. Auch Galant äußerte sich. „Die Sicherheit des Staates Israel war immer meine Lebensaufgabe und wird es immer bleiben“, betonte er.

Mitglieder der Opposition kritisierten die Entlassung. „Politik auf Kosten der nationalen Sicherheit“, monierte der Vorsitzende der Nationalen Einheit, Benny Gantz, ehemaliges Mitglied von Netanjahus inzwischen aufgelöstem Kriegskabinett. Der rechtsgerichtete Polizeiminister Ben Gvir hingegen begrüßte die Entlassung. Mit Galant sei der Sieg im Krieg unmöglich.

5 Nov 2024

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