taz.de -- Regierungsklausur im Roten Rathaus: Erst mal abarbeiten

Überschattet vom Angriff auf Israel ist der schwarz-rote Senat in Kurzklausur gegangen. Die Stimmung wirkt nach knapp einem halben Regierungsjahr gut.

Berlin taz | „Es war eine Arbeitsklausur“, heißt es meist, wenn Erwartungen an Treffen von Regierungen oder Parteispitzen zu dämpfen sind. Und so war dieser Satz am Mittwochmorgen auch aus der Senatskanzlei zu hören, nachdem Regierungschef Kai Wegner und Kollegen am Vorabend zu ihren Plänen bis 2026 zusammensaßen.

Fazit nach bisher Gehörtem: Es geht vorrangig darum, [1][den Koalitionsvertrag von CDU und SPD] abzuarbeiten, der a) 136 Seiten hat und b) erst im April beschlossen wurde. Um den Umzug der ZLB, der darin nicht vorkommt, ging es angeblich nicht. Generell aber sei man angetan von einem Umzug in die Galeries Lafayette, hieß es. Am Dienstag standen so etwa mit der Mobilitätswende, Klimainvestitionen und Wohnungsbau große Themen an, die die jeweils zuständigen Senatsmitglieder vortrugen. Doch selbst diese größten Berliner Projekte wurden in der Runde überlagert von der aktuellen Lage nach dem Hamas-Angriff auf Israel.

Arbeitsklausur hin oder her, ohne gemeinsames Abendessen ließ Wegner als Hausherr seine Leute anschließend nicht aus dem Roten Rathaus. Auf der Speisekarte standen [2][im Wappensaal] unter anderem Tatar vom Pfifferling mit Avocado, Rinderfilet, Sellerie, Kartoffelchips und Topfenknödel mit Butterbrösel. Schon gleich zu Beginn der Koalition hatte Wegner im Frühsommer [3][alle Senatorinnen und Senatoren] zum abendlichen Essen in Regierungszentrale geladen, allein zwecks Kennenlernens. Akten und Ordner bitte draußen lassen, war die inoffizielle Ansage.

Im Ergebnis wirkt Wegner mit dieser Umarmungsstrategie nach fünfeinhalb Monaten im Amt erfolgreich. Von internen Konflikten und Reibereien ist nichts bekannt oder zumindest nicht nach draußen gedrungen. „Es macht Spaß, in dieser Konstellation zu arbeiten“, sagte Wegner am Dienstag über Schwarz-Rot. Offenen Widerspruch in der SPD löste das jedenfalls nicht aus.

11 Oct 2023

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