taz.de -- SPD nach Wahl in Schleswig-Holstein: Kein Vorsitz nach Desaster

SPDlerin Serpil Midyatlı ist eine Verliererin der Wahl in Schleswig-Holstein. Die Parteichefin wird nicht zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Kiel taz | Nur kurz traten SPD-Landesparteichefin Serpil Midyatlı und Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller am Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vor die Presse. 16 Prozent der abgegebenen Stimmen waren auf [1][die Sozialdemokrat*innen] entfallen, damit wird die künftige Fraktion aus zwölf statt wie bisher 21 Abgeordneten bestehen. Deren Vorsitzende heißt erst einmal nicht Midyatlı: Die eigentlich für Dienstag geplante Wahl ist aufgeschoben.

Noch am Montag hatte Losse-Müller verkündet, er werde Midyatlı für den Posten vorschlagen. Vor einer Krisensitzung der Parteispitze gaben Midyatlı und Losse-Müller ihr Statement ab: Die Enttäuschung sei groß, aber der Kandidat sei der richtige gewesen, ebenso die Themen. Schuld am schlechten Abschneiden seien die „knappe Zeit“, die Corona-Lockdowns und die Presse, die sich in den letzten Wochen auf die Umfragen und die [2][Frage Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb] konzentriert hätte.

So schmallippig sich die Parteichefin gab, so redefreudig waren andere, die auf den Beginn der Sitzung warteten. Darunter zwei ehemalige Landesvorsitzende: „Man kann nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen“, sagte Claus Möller, der den Landesverband bis 2007 führte. Sein Nachfolger Ralf Stegner, der das Amt an Midyatlı übergeben hatte, sagte: „Ein,Weiter so' geht definitiv nicht.“

Als Folge beschloss die geschrumpfte Fraktion, den Vorsitz zunächst offen zu lassen. Kai Vogel, ein Abgeordneter, der nicht wieder in den Landtag einziehen kann, sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Ich würde es für geeignet erachten, dass diejenigen, die die Funktion jetzt innehaben, mal in sich gehen, ob sie eventuell auch einen Teil der Wahlniederlage mit zu verantworten haben.“

Midyatlı gewinnt nicht einmal Direktmandat

Gemeint ist Midyatlı. Die 46-jährige Kielerin sitzt seit 2009 im Landtag, ist seit 2017 Mitglied im SPD-Bundesvorstand und seit 2019 Landesvorsitzende. Als Oppositionsführerin war die zweifache Mutter die Stimme der Landtagsfraktion. Entsprechend groß waren die Erwartungen, dass die Unternehmerin – sie übernahm als 18-Jährige die Leitung eines Restaurants – als Spitzenkandidatin antreten würde.

Stattdessen präsentierte Midyatlı im vergangenen Sommer überraschend Losse-Müller. Der ehemalige Staatssekretär war früher bei den Grünen und nur in politischen Insiderkreisen bekannt. Diesen Nachteil konnte er bis zum Schluss nicht aufholen.

Wann die Fraktion ihren Vorsitz wählt, steht noch nicht fest. Die Frage eines Journalisten, ob Midyatlı, die nicht einmal in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat gewinnen konnte, noch die richtige Landesvorsitzende sei, überhörte die Politikerin ostentativ. Esther Geißlinger

11 May 2022

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