taz.de -- Coronalage in Deutschland: Anstieg der Inzidenz auf 1.714,2

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Zahlen des RKI wieder leicht gestiegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt die neuen Coronaregeln.

Berlin rtr/afp | Die Corona-Zahlen verharren auf hohem Niveau: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 92.314 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 64 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 92.378 positive Tests gemeldet wurden.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg jedoch wieder leicht auf 1.714,2, nachdem sie am Sonntag auf 1.708,7 gesunken war – der erste Rückgang seit Anfang März. Sie gibt an, wie viele Menschen sich innerhalb einer Woche auf 100.000 Personen infizieren. 13 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der gemeldeten Corona-Todesfälle in Deutschland auf 126.929. Die Zahl der Intensivpatienten in Krankenhäuser lag am Sonntag bei 2.231. Allerdings hatte das RKI am Freitag eine deutlich gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz bei den Krankenhauseinweisungen gemeldet (7,81), es werden also mehr infizierte Menschen ins Krankenhaus eingeliefert.

Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hatten ungeachtet der Kritik aus den Reihen der 16 Bundesländer am Freitag ein [1][abgespecktes Infektionsschutzgesetz beschlossen], das die rechtlich möglichen Coronamaßnahmen der Länder deutlich beschränkt. Die Länder wollen die bisherigen Regeln angesichts der hohen Infektionszahlen noch bis zum Ende der erlaubten Übergangszeit Anfang April beibehalten. Danach erlaubt die Bundesregierung auf Druck der FDP nur noch die Anordnung eines „Basisschutzes“ etwa mit Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, aber nicht mehr im Handel.

Weitergehende Schutzmaßnahmen sollen nur noch in sogenannten Hotspots mit hohen Infektionszahlen möglich sein, wo das Gesundheitssystem überlastet ist. Die Länder halten die Regeln für nicht ausreichend für die Pandemiebekämpfung, [2][die Ampel-Regierung] hält sie für praktikabel. Zuletzt hatte Österreich entschieden, die gerade abgeschaffte Maskenpflicht wieder einzuführen.

Lauterbach verteidigt Maßnahmen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die ab Sonntag gültigen Lockerungen der Coronamaßnahmen erneut verteidigt. „Da sich die Menschen in der Omikronwelle durch Masken und inzwischen auch durch Impfungen selber schützen können, darf man die Freiheit anderer nicht mehr so stark einschränken wie zuvor“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel.

Zugleich räumte er ein, dass es sich bei den Lockerungen „um eine juristische, nicht um eine pandemische Einschätzung“ handele. „Natürlich ist es aus medizinischer Sicht traurig und bitter, wenn Menschen schwer erkranken oder sterben. Ich versuche das zu verhindern, wo ich kann“, sagte Lauterbach. „Aber das hat rechtliche Grenzen.“

Lauterbach wies darauf hin, dass die Maskenpflicht vielerorts weiterhin gelte, weil die meisten Bundesländer die Übergangszeit bis zum 2. April nutzten. „Und für die Zeit danach haben sie die Möglichkeit, neue Regeln auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu wählen“, sagte er weiter. „Somit ist es genau umgekehrt, wie es nach außen wirkt: Durch das Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpflicht gerettet.“

Trotz einer milliardenschweren Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung schloss Lauterbach Leistungskürzungen bei der medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger aus. „Ich habe mich festgelegt: Ich werde nichts streichen“, sagte er der Zeitung vor dem Hintergrund der in dieser Woche anstehenden Haushaltsberatungen.

Wie die Mittel – Schätzungen zufolge fehlen den gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr mindestens 16 Milliarden Euro – stattdessen finanziert werden könnten, ließ der Minister offen: Er sei dazu „im Gespräch“ mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Dass wir uns in einer schwierigen Situation befinden, ist klar. Viele Gesetze aus der vergangenen Legislatur treiben die Kosten. Und durch Corona brechen die Einnahmen weg. Das wird eine Herausforderung“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel.

21 Mar 2022

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