taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Neuer Rekord bei Neuinfektionen
Erstmals übersteigt die bundesweite Corona-Inzidenz die Zahl von 1.700 Neuinfektionen. Die Ampel-Parteien wollen ein abgespecktes Infektionsschutzgesetz beschließen.
Berlin rtr | Am Tag der geplanten Lockerung des Infektionsschutzgesetzes steigen die Coronazahlen auf neue Höchstwerte. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag 297.845 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 45.009 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 252.836 positive Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 1706,3 von [1][1651,4 am Vortag]. Das heißt, dass sich immer mehr Menschen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche infizieren. 226 weitere Personen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Deutschland auf 126.646.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen heute im Bundestag ein [2][abgespecktes Infektionsschutzgesetz] beschließen, das die rechtlich möglichen Coronamaßnahmen der Bundesländer deutlich reduzieren wird. Die Regeln des bisherigen Infektionsschutzgesetzes laufen am Samstag aus. Ohne Neuregelung wären dann gar keine Schutzmaßnahmen mehr möglich. Neben einem „Basisschutz“ mit Maskenpflicht etwa im Öffentlichen Nahverkehr sollen eingeschränkte weitere Schutzmaßnahmen in sogenannten Hotspots mit hohen Infektionszahlen weiter möglich sein.
Die FDP setzte gegenüber SPD und Grünen durch, dass in Geschäften keine Maskenpflicht mehr gilt. Die Bundesländer äußerten am Donnerstag nochmals deutliche Kritik an der Ampel-Regierung, können das Gesetz aber nicht mehr aufhalten. Viele Landesregierungen haben bereits angekündigt, bis zum 2. April, und damit so lange wie nach dem neuen Bundesgesetz erlaubt, an den alten Regeln festhalten zu wollen.
18 Mar 2022
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