taz.de -- CDU-Mitgliedervotum über Parteivorsitz: Merz im dritten Frühling

Er kann doch Abstimmungen gewinnen: Friedrich Merz wird im dritten Anlauf CDU-Chef. In die Stichwahl muss der 66-Jährige nicht.

Berlin dpa | Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz soll nach dem Willen der CDU-Mitglieder neuer Parteivorsitzender werden. Merz habe bei der Mitgliederbefragung mit 62,1 Prozent die notwendige absolute Mehrheit erhalten, teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Freitag in Berlin mit. Auf den Außenpolitiker Norbert Röttgen entfielen demnach 25,8 Prozent der Stimmen, auf den früheren Kanzleramtschef [1][Helge Braun] 12,1 Prozent. Die Beteiligung an der ersten Mitgliederbefragung in der Geschichte der CDU lag bei 66,02 Prozent.

Die rund 400.000 Parteimitglieder konnten erstmals in der Geschichte der CDU [2][eine Vorentscheidung über den Vorsitz] treffen. Offiziell muss der neue Parteichef von den 1001 Delegierten bei einem digitalen Parteitag am 21./22. Januar gewählt werden. Es gilt als sicher, dass sich die Delegierten an das Votum der Mitglieder halten. Anschließend muss dieses noch per Briefwahl bestätigt werden.

Die Neuwahl der Parteispitze ist die Konsequenz aus dem Desaster der Union bei der Bundestagswahl am 26. September. CDU und CSU hatten damals ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 24,1 Prozent geholt und mussten den Gang in die Opposition antreten. Der als Kanzlerkandidat gescheiterte CDU-Chef Armin Laschet [3][kündigte daraufhin seinen Rückzug an]. Er ist jetzt einfacher Abgeordneter im Bundestag und dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

[4][Röttgen] und [5][Merz] hatten bereits Anfang des Jahres für den Parteivorsitz kandidiert – und damals auf einem Parteitag gegen Laschet verloren. Für Merz ist es sogar schon der dritte Anlauf für den Parteivorsitz. Nach dem Rückzug der damaligen Kanzlerin Angela Merkel vom CDU-Vorsitz im Dezember 2018 hatte er gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verloren.

17 Dec 2021

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