taz.de -- Kommunalwahl in Niedersachsen: Schwacher Rückenwind

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen haben weder SPD noch CDU richtig gewonnen. Für die Grünen reicht es nicht aus, bei jungen Städtern zu punkten.

Wenn [1][diese Kommunalwahl in Niedersachsen] der große Stimmungstest für die Bundestagswahl gewesen ist, als die sie nun viele deuten möchten – nun ja, dann ist die Stimmung wohl äußerst durchwachsen. „Rückenwind“ versuchen die Spindoktoren aller Parteien jetzt aus dem Ergebnis zu drechseln, aber am Ende ist es wohl so: Armin Laschet hat der CDU nicht ganz so schlimm geschadet, Scholz hat der SPD nicht ganz so viel genutzt und die Grünen sind im Aufwind, aber nicht ganz so hoch wie vorher erträumt. Was ergibt sich daraus?

Vor allem für die Grünen ist das schwer zu deuten. Natürlich können sie sich mit einem Plus von 5 Prozentpunkten völlig zu Recht als Sieger fühlen – keine andere Partei hat so viel zugelegt. Auch dass es ihnen gelungen ist, in einigen Städten in die Stichwahl zu kommen oder Ratsmehrheiten zu stellen, ist beachtlich und in diesem Umfang neu. [2][Andererseits sind 15 Prozent im ganzen Land eben auch nur ein solider dritter Platz].

Tatsächlich kann man in Niedersachsen vor allem zwei große Trends beobachten, die beide nicht neu sind, sich aber immer schärfer abzeichnen. Der erste: Die Wählerschaft der großen Volksparteien zerbröselt, und SPD und CDU nähern sich im Ergebnis immer mehr an. Davon profitieren nicht immer die Grünen; je nach lokaler Konstellation nutzt das auch Wählergemeinschaften, Parteilosen, Kleinstparteien oder Newcomern wie Volt. Auf Bundesebene spielen die kaum eine Rolle, in vielen Kommunalvertretungen schon.

Der zweite: Die Stadt-Land-Kluft weitet sich aus. Die grünen Landesvorsitzenden haben bei der Analyse schnell betont, dass sie ja auch in einigen kleinen Gemeinden gut abgeschnitten haben. Das müssen sie auch und das müssen sie noch viel mehr, wenn sie langfristig Erfolg haben wollen. Es reicht in Deutschland nun einmal nicht, bei jungen Stadtmenschen zu punkten – dazu ist deren Anteil an der Gesamtwählerschaft einfach zu gering. Die große Frage bleibt also, inwieweit es den Grünen gelingt, auch in der Fläche Stimmen zu erobern – in Niedersachsen wie anderswo.

13 Sep 2021

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