taz.de -- Verstörende Aussagen zur Impfstrategie: Rüge für Aiwanger

Der Bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) kritisiert seinen Vize wegen einer Äußerung zur Impfkampagne. Dieser fühlt sich missverstanden.

München dpa/taz | Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vize [1][Hubert Aiwanger] (Freie Wähler) scharf gerügt und ihn aufgefordert, sich für umstrittene Äußerungen in der Coronapolitik zu entschuldigen. Aiwanger hatte in der Diskussion über möglichen politischen Druck auf Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen, zuletzt vor einer „Apartheidsdiskussion“ gewarnt und damit zuletzt schon viel Kritik auch aus der CSU auf sich gezogen.

Nun sah sich auch Söder selbst, der zuletzt geschwiegen hatte, zu einer Intervention genötigt: Das seien „verstörende Aussagen“, die für einen stellvertretenden Ministerpräsidenten unangemessen seien, sagte Söder am Samstag auf dem Bezirksparteitag der Oberbayern-CSU in Unterhaching bei München. Aiwanger solle die Wortwahl zurücknehmen und sich dafür entschuldigen, verlangte der Regierungschef.

Aiwanger, Chef der Freien Wähler, hatte angesichts der Kritik an seiner Wortwahl schon vor einigen Tagen deutlich gemacht, dass er sich missverstanden fühlt. „Ich habe davor gewarnt, dass wir durch eine unüberlegte Vorgehensweise in der Impfpolitik [2][den Impfgegnern Munition liefern] und in eine Apartheidsdiskussion geraten“, erklärte er. Er habe damit nicht sagen wollen, dass Unterschiede zwischen Geimpften und Nichtgeimpften mit der Apartheid verglichen werden könnten.

Aiwanger ist das einzige Mitglied in Söders Kabinett, das sich bisher nicht hat impfen lassen. [3][Dem Tagesspiegel sagte er] dazu lediglich: „Ich bin noch nicht überzeugt, dass die Impfung für mich persönlich sinnvoll ist.“

Die Apartheidpolitik war ein international weitgehend geächtetes Vorgehen der weißen Bevölkerungsminderheit vor allem gegen die schwarze Mehrheit in Südafrika.

18 Jul 2021

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