taz.de -- Absetzung von Republikanerin Liz Cheney: Im Griff des Trumpismus

Die Republikaner*innen bleiben die Partei des Trumpismus. Wer da nicht mitmacht, hat bei ihnen keinen Platz.

Nur gut 15 Minuten brauchte am Mittwoch die Fraktion der US-Republikaner*innen im Repräsentantenhaus, um ihre Nummer drei, die Abgeordnete Liz Cheney, [1][von ihrer Führungsposition abzusetzen]. Ihr Vergehen: Die knallharte Konservative besteht darauf, dass Ex-Präsident Donald Trump die Wahlen vom November letzten Jahres tatsächlich verloren hat und sein Gerede über Wahlbetrug das demokratische System gefährdet.

Vollkommen zu Recht geißelt der Analyst Jeff Greenfield im Onlinemagazin [2][Politico ] die verfehlte linksliberale Idee, innerhalb der Republikaner sei derzeit ein heftiger Machtkampf im Gange: „Was wir sehen, ist kein Bürgerkrieg. Es ist eine Säuberung, und wir haben allen Grund zu glauben, dass sie funktionieren wird.“

Tatsächlich sollte die glatte Absetzung Cheneys klarmachen, wie abwegig die Vorstellung war, die Republikaner*innen würden nach Trumps Abgang entweder einen Kurswechsel vornehmen oder sich spalten. Sie bleiben die Partei des Trumpismus, und wer da nicht mitgeht, wird in der Partei bis auf Weiteres keinen Platz finden.

Dabei ist die Frage, ob Trump selbst 2024 noch einmal antritt, gar nicht die entscheidende. Trump schließt das nicht aus, wird aber so lange wie möglich damit warten, sich eindeutig zu erklären. Tritt er nicht an, wird in den Vorwahlen nur eine Chance haben, wer Trumps Unterstützung hinter sich hat.

Die Demokrat*innen unter [3][Präsident Joe Biden] können den Versuch vergessen, gemeinsam mit starken Trump-kritischen Republikaner*innen jene Versöhnung voranzubringen, die Biden sich auf die Fahnen geschrieben hatte. Sie können nur auf eins hoffen: dass der Würgegriff, in dem Trump die Republikanische Partei hält, 2022 und 2024 ausreichend Wähler*innen von der „Grand Old Party“ fernhält.

Dafür aber spricht wenig. Nicht nur Biden, auch Trump fuhr 2020 eine Rekordzahl an Stimmen ein. Und die sind womöglich für die Opposition leichter erneut zu mobilisieren als für die Regierungspartei.

13 May 2021

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