taz.de -- Neuer Stufenplan des Berliner Senats: Berlin bleibt auf Lockdown-Kurs

Der Senat diskutiert über einen Coronastufenplan. Dieser sieht Lockerungen aber erst ab einer Inzidenz von 35 vor.

Berlin taz | Nach der jüngsten Sitzung des rot-rot-grünen Senats am Dienstag deutet viel darauf hin, dass der bis zum 7. März befristete Coronalockdown verlängert wird. Die beiden Vizeregierungschefs Klaus Lederer (Linkspartei) und Ramona Pop (Grüne) machten nach dem Treffen vor Journalisten klar, dass es zwar einen Entwurf für stufenweise Öffnungen gibt. Der Senat orientiere sich aber dennoch weiter an einem Inzidenzwert von 35, von dem Berlin mit aktuell 57,2 deutlich entfernt ist.

„Zurzeit ist der lineare Weg zur Inzidenz 35 nicht erkennbar“, sagte Pop. Bis vergangene Woche war der Wert, der sich auf Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner bezieht, binnen einem Monat von rund 200 auf um die 50 gesunken. Seither steigt er wieder leicht.

Zwar sprach keins der beiden Senatsmitglieder ausdrücklich davon, den Lockdown fortsetzen zu wollen. „Wir schauen uns dann die Zahlen an und warten die Ministerpräsidentenberatung ab“, sagte etwa Pop ausweichend auf die Frage nach einer Verlängerung des Lockdowns. Die Länderchefs haben sich für den 3. März zu einer erneuten Sitzung mit der Bundeskanzlerin verabredet. Lederer wandte sich aber ausdrücklich gegen Öffnungsvorstöße aus einzelnen Bundesländern: „Ich wundere mich, wenn einige schon wieder Ankündigungen machen. Wir werden das nicht tun.“

Beide bestätigten, dass der Senat einen Stufenplan für Öffnungen diskutiert hat. Lederer betonte aber, dass alles Bisherige nur einen Zwischenstand der Überlegungen abbilde. Überhaupt fiel die Wortwahl der beiden Politiker vorsichtig aus. Laut Pop waren sich die Senatsglieder „in der Gesamtbewertung“ einig, dass der Stufenplan ein gangbarer Weg sei. Den Überlegungen in der Senatskanzei kommt auch deshalb besondere Bedeutung zu, weil Berlin den Vorsitz bei den Ministerpräsidentenrunden führt.

Steht die Schulöffnung wieder auf der Kippe?

Neben den bereits auf Bundesebene verabredeten [1][Lockerungen in den Schulen] und für Friseure sieht der Berliner Plan bei Werten zwischen 35 und 50 nur eine Änderung vor: dass Kinder bis zwölf Jahre in festen Gruppen draußen Sport treiben können. Das war in Berlin im vor Weihnachten vereinbarten Lockdown bereits möglich, wurde aber bei einer Verschärfung gestrichen. In die andere Richtung denkend baut der Senat dem Vernehmen nach vor, falls der Inzidenzwert wieder über 100 steigt: Dann soll der seit Wochenbeginn teilweise wieder mögliche Kita- und Schulbesuch erneut auf der Kippe stehen.

23 Feb 2021

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