taz.de -- Antisemitismusvorwürfe gegen Corbyn: Labour-Partei schließt Corbyn aus

Dem ehemaligen Chef der britischen Labour-Partei wurde vorgeworfen, Antisemitismus in den eigenen Reihen zu dulden. Jetzt wird seine Mitgliedschaft ausgesetzt.

London dpa | Der frühere britische Labour-Chef Jeremy Corbyn ist am Donnerstag im Streit um antisemitische Tendenzen von seiner Partei ausgeschlossen worden. Zuvor hatte ein Untersuchungsbericht festgestellt, dass die Partei und ihr Ex-Chef Diskriminierung gegen Juden zugelassen hätten. Der Alt-Linke Corbyn hatte die Vorwürfe in weiten Teilen umgehend zurückgewiesen. Ein Parteisprecher sagte, die Entscheidung sei aufgrund der Reaktion getroffen worden. Unklar war zunächst, ob der Parteiausschluss noch überprüft wird.

Es habe Schikanen und Diskriminierungen gegeben, hatte zuvor die unabhängige britische Kommission für Gleichheit und Menschenrechte (EHRC) in ihrem Bericht mitgeteilt. Besonders in der Kritik steht in dem Report auch Corbyn, der von 2015 bis 2020 Chef der Partei war. Im April 2020 wurde der 71-Jährige von Keir Starmer abgelöst.

Es habe „unentschuldbare Fehler“ gegeben, die auf einen Mangel an Bereitschaft zur Bekämpfung des Antisemitismus zurückzuführen seien, sagte die Vorsitzende der unabhängigen Kommission, Caroline Waters.

Corbyn wollte nicht alle Vorwürfe gelten lassen. Er sei „immer entschlossen gewesen, alle Formen des Rassismus zu beseitigen“. Er bedauere aber, dass der Wandel so lange gedauert habe. Sein Nachfolger Starmer sprach von einem „Tag der Schande“ für Labour. Die Partei muss nun binnen sechs Wochen einen Aktionsplan vorlegen.

Seit Jahren werfen Kritiker den britischen Sozialdemokraten antisemitische Tendenzen – etwa in Beiträgen in sozialen Medien – vor. Mehrere Abgeordnete verließen aus Protest die Partei. 2018 räumte Corbyn ein, dass Disziplinarverfahren gegen antisemitische Parteimitglieder zu langsam und zaghaft betrieben worden seien.

Corbyn stand auch selbst häufig in der Kritik. So hatte er sich geweigert, sich bei Juden für antisemitische Tendenzen in seiner Partei zu entschuldigen. Kritiker warfen dem Alt-Linken auch eine einseitige Unterstützung der Palästinenser im Nahostkonflikt vor. Noch bevor er Labour-Chef wurde, bezeichnete er laut britischen Medien die im Gazastreifen herrschende Hamas, die unter anderem von der EU als Terrororganisation eingestuft wird, als „Freunde“.

29 Oct 2020

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