taz.de -- Corona-Entwicklung in Deutschland: Cleveres Kanzlerinnenmanöver

Mit ihrem Podcast am Wochenende beschränkt sich Merkel auf den Appell an die Deutschen. Noch zögert sie mit strengen Verboten.

Der jüngste Auftritt von Angela Merkel wirkte etwas seltsam. In [1][ihrem wöchentlichen Podcast] warnte [2][die Kanzlerin wortstark] vor den Gefahren der Coronapandemie: Es sei eine „sehr ernste Phase“, in der „jeder Tag zählen“ würde. Doch dann folgte – nichts. Keinerlei Verbote wurden angekündigt, sondern alles bleibt weiterhin der einzelnen BürgerIn überlassen. Freiwillig sollen die Deutschen aufs Reisen verzichten und immer schön zu Hause sitzen.

Auch die Kanzlerin dürfte wissen, dass dieser Kurs scheitern wird. Bisher gibt es kein einziges Land in Europa, dem es gelungen wäre, die Zahl der Coronatoten einzudämmen, indem man allein auf die Freiwilligkeit der BürgerInnen setzt. Schon sehr bald dürfte es daher in Deutschland zu Verboten kommen.

Es ist also etwas seltsam, dass Merkel kostbare Zeit verstreichen lässt, obwohl „jeder Tag zählt“. Doch die Kanzlerin weiß, was sie tut. Zynischerweise muss sie warten, bis es so viele Coronakranke in den Hospitälern gibt, dass eine deutliche Mehrheit der Deutschen akzeptiert, dass Verbote unumgänglich sind.

Noch ist die Kanzlerin im sogenannten Präventionsparadox gefangen: Wird durch frühe Verbote verhindert, dass sich die Pandemie verbreitet – dann werden ganz viele WählerInnen glauben, Corona sei gar nicht besonders gefährlich, und sich durch die Regierung gegängelt fühlen. Das kostet Stimmen, ist also für die Politik denkbar unattraktiv.

Stattdessen fährt Merkel einen Mittelkurs. Sie warnt so laut und häufig, dass es niemand überhören kann. Wenn die [3][Infektionszahlen] dann weiter steigen, kann sie gütig schweigen – und die [4][Verbote] durchsetzen, ohne dass sie es noch nötig hätte, ihre Widersacher in der Politik und unter den WählerInnen zu belehren. Dann weiß sowieso jeder, wer mal wieder recht hatte.

In der Coronakrise zeigt sich erneut, wie Merkel als Kanzlerin regiert hat: Sie ist extrem sachkundig und kennt sich in fast allen Themen bestens aus. Aber sie führt nicht, sondern sie moderiert die gegebenen Mehrheiten.

18 Oct 2020

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