taz.de -- Verdacht auf Anschlag auf Alexei Nawalny: Russisches Roulette

Woran der russische Oppositionspolitikers erkrankt ist, bleibt mysteriös. Hat der Kreml das Drehbuch geschrieben?

Nun also doch: Wenn wir den Spezialist*innen der Berliner Charité Glauben schenken, ist mit Alexei Nawalny ein weiterer unbequemer [1][russischer Oppositioneller Opfer eines heimtückischen Giftanschlags geworden]. Und schon heißt es wieder „Film ab“ im Kopfkino – mit dem Kreml in der Rolle des Regisseurs. Bekanntermaßen macht dessen Wille, Kritiker*innen aus dem Weg zu räumen, auch an den Grenzen Russlands nicht halt.

Dennoch wirft die Causa Nawalny eine Reihe von Fragen auf. Warum gerade jetzt? Haben die Machthaber wirklich eine so große Angst vor einer Niederlage gegen Nawalnys Kandidaten bei den bevorstehenden Kommunalwahlen im September? Zumal der Anschlag auf den auch in eigenen Kreisen kritisch beäugten Korruptionsbekämpfer dazu angetan ist, bisher eher unpolitische Russ*innen zum Nachdenken zu bringen.

Warum wurde Nawalnys Ausreise nach Deutschland schließlich doch zugestimmt? Schließlich wäre es doch ein Leichtes gewesen, [2][ihn eines qualvollen Todes in Omsk sterben zu lassen] oder als lebenden Leichnam beziehungsweise Pflegefall auf Lebenszeit zu entlassen – Ursache der Erkrankung unbekannt. Vielleicht ist die Annahme, das Drehbuch wird nicht nur im Kreml geschrieben, so abwegig nicht.

Und schließlich kommen auch noch die [3][Proteste beim Nachbarn Belarus] ins Spiel, die Lukaschenko bisher nicht zum Verstummen bringen kann. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Moskau zu Teilen der belarussischen Opposition Kontakt aufgenommen hat – wohl wissend, dass die Tage des belarussischen Dauerherrschers gezählt sein könnten. Da wäre es auf jeden Fall besser, den Westen nicht noch weiter zu verprellen. Denn der will auch nicht, dass die Situation in Belarus aus dem Ruder läuft, sondern zieht einen „geordneten“ Übergang in Minsk vor, bei dem Russland nolens volens ein gewichtiges Wort mitzureden hat.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jetzt, souffliert von Außenminister Heiko Maas, gefordert, den Anschlag restlos aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – eine Stellungsnahme, die umso schwerer wiegt, als Berlin derzeit auch die Ratspräsidentschaft der EU innehat. Doch nicht zuletzt der Fall des Mordes an dem aus Tschetschenien stammenden Georgier Zelimkhan Khangoshwili am 23. August 2019 in Berlin zeigt, dass derartige Appelle ins Leere laufen. Warum sollte Russland auch ein Interesse daran haben, die wahren Drahtzieher dieser und anderer, ähnlich gelagerter Taten dingfest zu machen?

Bliebe noch die Möglichkeit, neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Sie wären ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der Westen nicht bereit ist, einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen. Doch darauf zu hoffen, Russland werde seinen Vernichtungsfeldzug gegen die Opposition beenden, wird vorerst ein frommer Wunsch bleiben. Alexei Nawalny wird nicht das letzte Opfer sein.

25 Aug 2020

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