taz.de -- Robert Habeck und die Pendlerpauschale: „Viel Meinung, wenig Ahnung“

Spott und Häme musste der Grünen-Chef über sich ergehen lassen. Im TV zeigte sich, dass er noch nicht einmal weiß, wer die Pendlerpauschale bekommt.

Berlin dpa | Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale gehört zu den am schärfsten kritisierten Punkten [1][des Klimapakets] – aber Grünen-Chef Robert Habeck hat sein Protest gegen diese Maßnahme viel Spott eingebracht. Im ARD-„Bericht aus Berlin“ am Sonntag zeigte sich der 50-Jährige nicht sattelfest, was Wirkung und Ausgestaltung der Entfernungspauschale angeht, über die Berufspendler Steuern sparen können.

Habeck hatte die geplante Erhöhung einen „Anreiz“ genannt, „möglichst weite Strecken zu fahren“. „Wenn man den Benzinpreis um 3 Cent erhöht, die Pendlerpauschale aber um 5 Cent erhöht, dann lohnt es sich eher, mit dem Auto zu fahren, als mit der Bahn“. Darauf angesprochen, dass die Pendlerpauschale für alle Verkehrsmittel gelte, kam der Grünen-Chef ins Stottern: „Dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets, und die… oder wird die dann… das weiß ich gar nicht.“

Das griff unter anderem Sozialminister Hubertus Heil (SPD) auf: „Der Grünen-Chef, die Berufspendler und das Klima: [2][Viel Meinung, wenig Ahnung“, schrieb er auf Twitter.] Die Grünen hatten zuvor die Entscheidungen des Klimakabinetts heftig kritisiert und angekündigt, über den Bundesrat nachschärfen zu wollen.

Teil des Klimapakets ist, die Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer von 2021 an von 30 auf 35 Cent pro Kilometer zu erhöhen, befristet bis Ende 2026. Diesen Betrag darf man von den zu versteuernden Einkünften abziehen.

23 Sep 2019

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