taz.de -- US-Geheimdienstdirektor tritt zurück: Trump will Vertrauten als Nachfolger

Donald Trump und sein Geheimdienstkoordinator Dan Coats lagen öffentlich oft über Kreuz. Nun geht Coats. Trump hat schon einen Nachfolger auserkoren.

Washington ap | US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats verlässt seinen Posten. Coats werde am 15. August den Posten räumen, schrieb Präsident Donald Trump [1][am Sonntag auf Twitter] und dankte ihm für seinen Dienst. Als Nachfolger wolle Trump den texanischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses John Ratcliffe nominieren. Wer das Amt kommissarisch führen soll, wollte Trump in den kommenden Tagen bekanntgegeben.

In einem Kündigungsschreiben, das am Sonntag veröffentlicht wurde, schrieb Coats, als Geheimdienstkoordinator zu dienen sei ein „eindeutiges Privileg“ gewesen. Doch sei es für ihn an der Zeit, sich einem neuen Kapitel in seinem Leben zuzuwenden. Er betonte seine Arbeit, die Bemühungen der Geheimdienste zu stärken, Schaden durch Gegner der USA abzuwenden und den Prozess der Sicherheitsüberprüfungen zu reformieren.

Coats zweijährige Amtszeit war von Trumps Konflikten mit Geheimdienstmitarbeitern geprägt. Der heute 76-Jährige schien in der Zusammenarbeit mit Trump [2][häufig außer Tritt]. Ermittlern berichtete er, dass Trump ihn gedrängt habe, öffentlich jegliche Verbindung zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland zu bestreiten. Er weigerte sich mit dem Hinweis, dass es nicht Aufgabe der Geheimdienste sei, sich zu diesen Ermittlungen zu äußern. Die schwierige Beziehung spiegelte eine breite Spaltung zwischen dem Präsidenten und den Geheimdiensten wider.

Der Republikaner Ratcliffe hat den Präsidenten wiederholt verteidigt. In der vergangenen Woche befragte Ratcliffe den ehemaligen Sonderermittler Robert Mueller in der Anhörung im Justizausschuss zu dessen Bericht über die Russlandaffäre auf erbitterte Art.

Coats hatte öffentliche und manchmal persönliche Meinungsverschiedenheiten mit Trump über die Arbeit der Geheimdienste, darunter die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf und Nordkoreas nukleares Potenzial. Trump war lange skeptisch gegenüber den Geheimdiensten. Diese luden seinen Zorn auf sich, als sie feststellten, dass Russland sich 2016 in den Wahlkampf eingemischt hatte – mit dem Ziel, Trump zum Wahlsieg zu verhelfen.

Der republikanische Mehrheitsführer im Senat Mitch McConnell lobt die Unparteilichkeit seines früheren Senatskollegen Coats als Geheimdienstkoordinator. Der Vertreter der Demokraten im Geheimdienstausschuss des Senats, Mark Warner, twitterte, Coats sei der Aufgabe der Geheimdienste gerecht geworden, den Mächtigen die Wahrheit zu sagen.

Coats, der besonnene Direktor

Coats ist ein ehemaliger Senator aus Indiana und vertrat die USA als Botschafter in Deutschland. Er wurde im März 2017 Geheimdienstdirektor und koordinierte 17 nationale Geheimdienste. Er ist der Fünfte, der den Posten seit dessen Einführung nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 innehatte. Er gehörte zu den erfahrenen Außenpolitikexperten, die den Präsidenten nach seinem Amtsantritt begleiteten. Wie bei [3][Ex-Verteidigungsminister Jim Mattis] und [4][Ex-Außenminister Rex Tillerson] wurde Trump auch Coats' überdrüssig.

Innerhalb der Regierung hat Coats den Ruf eines besonnenen Direktors, der hin und wieder den politischen Vorlieben Trumps widersprach. Über seinen Abgang wurde seit Monaten spekuliert. Mitarbeiter der Geheimdienste gingen davon aus, dass er den Posten vor dem Höhepunkt des Wahlkampfs für die [5][Wahl 2020] räumt.

Trump lobte Ratcliffe, seinen Wunschkandidaten für Coats' Nachfolge, auf Twitter: „Als ehemaliger US-Staatsanwalt wird John das Land, das er liebt, zu Größe inspirieren und führen.“

29 Jul 2019

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