taz.de -- Rücktrittsgesuch von Vizejustizminister: Weiter Postenkarusell im US-Kabinett

Seine Bitte an Donald Trump wurde erwartet – der Inhalt von Rosensteins Rücktrittsgesuch dürfte dennoch überrascht haben.

Washington ap | US-Vizejustizminister Rod Rosenstein hat seinen Rücktritt bei US-Präsident [1][Donald Trump] eingereicht. Nach einer beinahe zweijährigen Amtszeit soll sein letzter Tag der 11. Mai sein.Mit der Kündigung war gerechnet worden, seitdem William Barr als Justizminister bestätigt wurde. Rosenstein wollte schon Mitte März aus dem Amt scheiden, blieb dann aber etwas länger, bis die Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller abgeschlossen waren.

Rosenstein ist seit beinahe zwei Jahren im Amt und hat in dieser Zeit Mueller ernannt und die Arbeit dessen Teams beaufsichtigt, sowie die Ermittlungen verteidigt. Die Beziehung zwischen Rosenstein und Trump war turbulent. Als Trump den damaligen FBI-Direktor James Comey feuern wollte, schrieb Rosenstein das Memo, welches das Weiße Haus nutze, um die Entlassung zu rechtfertigen.

Acht Tage später setzte Rosenstein dann [2][Robert Mueller als Sonderermittler] ein. Rosenstein wurde dadurch zur Zielscheibe für den Zorn vieler Republikaner und verärgerter Tweets von Trump. Häufig schien er kurz vor der Entlassung zu stehen.

Rosenstein dankt Trump für „Liebenswürdigkeit“

Trotzdem stand er letztendlich auf Trumps Seite. Gemeinsam mit Justizminister William Barr kam er nach Einreichung des Mueller-Berichts zu dem Schluss, dass Trump die Justiz nicht behindert habe.

„Ich bin Ihnen für die Möglichkeit, dem Land gedient zu haben, dankbar; für die Liebenswürdigkeit und den Humor, den Sie häufig in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben; und für die Ziele, die sie in ihrer Rede bei der Amtseinführung genannt haben: Patriotismus, Einheit, Sicherheit, Bildung und Wohlstand, denn „eine Nation existiert, um ihren Bürgern zu dienen“, schrieb Rosenstein in seinem Brief an Trump.

Das Weiße Haus nominierte bereits vor einigen Wochen einen Nachfolger für die Position des Vizeministers: Den stellvertretenden Verkehrsminister Jeffrey Rosen.

30 Apr 2019

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