taz.de -- Antisemitismus an Berliner Schulen: Meldepflicht geplant

Immer häufiger hatte es zuletzt antisemitisches Mobbing an Berliner Schulen gegeben. Jetzt will der Senat dagegen vorgehen.

Berlin epd | Das Land Berlin plant eine Meldepflicht für [1][antisemitische Vorfälle an Schulen]. Ab dem Schuljahr 2019/2020 solle judenfeindliches Mobbing als eigenständige Kategorie in den Notfallplänen der Berliner Schulen eingeführt werden, bestätigte eine Sprecherin von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Montag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). An Berliner Schulen hatte es [2][immer wieder Antisemitismusvorfälle] gegeben. Zuletzt war an der renommierten John-F.-Kennedy-Schule in Berlin-Zehlendorf ein jüdischer Neuntklässler offenbar wegen seiner Religion [3][monatelang von Mitschülern drangsaliert] worden.

Bildungssenatorin Scheeres wolle mit der neuen Meldepflicht für antisemitische Vorkommnisse „vor allem mehr Klarheit für die Schulen“ herstellen, betonte die Sprecherin. Zudem gehe es um verstärkte Prävention und Nachsorge solcher Geschehnisse.

Zuerst hatte das Neue Deutschland (Montag) [4][über das geplante Meldesystem berichtet]. Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) betonte in der Zeitung, dass Schulleitungen künftig ermutigt werden sollen, „Mobbingvorfälle aufgrund von Religion und Nationalität offensiv zu thematisieren und nicht unter den Teppich zu kehren“.

Scheeres' Sprecherin zufolge können bereits jetzt Antisemitismusvorfälle an Schulen in der Kategorie der verfassungsfeindlichen Äußerungen gemeldet werden – ebenso wie etwa Rassismus-, Extremismus- oder Sexismusvorfälle. Bei Straftatbeständen an Schulen werde immer auch die Polizei eingeschaltet. Allerdings sei vielen Schulen bislang oft nicht klar, welche Vorkommnisse in welcher Art und Weise gemeldet werden müssen.

15 Oct 2018

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