taz.de -- Das war die Woche in Berlin I: Außerparlamentarische Politik gewinnt

Wer ist die Gewinnerin des großen Andrej Holm-Schauspiels in 100 Akten? Die stadtpolitische Bewegung.

In dieser Woche haben viele verloren: Zuerst natürlich Andrej Holm, der seinen Job als Staatssekretär ebenso los ist wie seine Anstellung an der Humboldt-Uni. Aber auch die Linkspartei, die sich zu Recht fragen lassen muss, ob sie nicht in der Lage war, Holm besser zu schützen, oder ob sie das nicht wollte. Und teilweise sogar die SPD, die es nun noch schwerer haben wird, sich als Mieterpartei zu inszenieren und deren Regierender Bürgermeister von den verschiedenen Lagern wahlweise für sein zu wurstiges oder zu autoritäres Gehabe kritisiert wird.

Es gibt aber auch eine Gewinnerin des großen Holm-Schauspiels in 100 Akten: die Bewegung. Und hier sei die Pauschalisierung erlaubt, obwohl es die Bewegung streng genommen natürlich nicht gibt. Denn gewonnen hat tatsächlich die außerparlamentarische Politik in Berlin schlechthin: Die sich oft in den Haaren liegenden Mieten-Initiativen sind sich einig wie nie, die StudentInnen besetzen endlich mal wieder einen Hörsaal, die Empörung über das Verhalten des Senats ist groß.

Aber wäre es für die Bewegung nicht viel besser gewesen, mit Holm einen Kandidaten aus ihrer Mitte auf einem Staatssekretärposten zu sehen, auf dass er dort ihre Forderungen umsetze? Die Antwort lautet: nein. Und das liegt nicht daran, dass Holm auf diesem Posten nichts hätte bewegen können – den Kapitalismus abgeschafft hätte er sicher nicht, aber die ein oder andere Verbesserung für die MieterInnen wäre vermutlich schon dabei herausgekommen.

Nur: Was wäre dann noch die Aufgabe der Bewegung gewesen? Ab und an an der Seite der Linkspartei dafür demonstrieren, dass ihrem Staatssekretär keine Steine in den Weg gelegt werden? Daran wäre sie ganz sicher nicht gewachsen. So aber hat sich auch in rot-rot-grünen Zeiten links des Parlaments ein Spielraum eröffnet – den man jetzt nur noch füllen muss.

21 Jan 2017

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