taz.de -- Kommentar Clintons Vizekandidat: Warnsignal ans linke Lager

Mit der Wahl von Tim Kaine als Hillary Clintons Vize bleibt inhaltlich alles offen. Nur Trump zu verhindern, ist als Agenda zu dünn.

Am Freitag verkündete Hillary Clinton per Twitter [1][die Wahl ihres Vizepräsidentschaftskandidaten], am Samstag traten Tim Kaine, Senator aus Virginia, und Clinton erstmals gemeinsam auf. Kaine ist für Clinton einerseits eine offensichtliche Wahl: Der spanischsprechende Katholik kann als relativ liberaler Politiker aus einem eher konservativen Swing State Wählergruppen an sich binden, die am 8. November wichtig werden: weiße Männer, Latinos, Katholiken.

Andererseits aber ist die Wahl Kaines auch ein Signal an die Unterstützer des linken Bernie Sanders: Ihr habt das Wahlprogramm mitbestimmen können – aber jetzt ist es mal gut. Offenbar rechnet Clinton nicht damit, dass ihr relevante Teile der Sanders-Anhängerschaft angesichts einer Alternative Clinton/Trump die Gefolgschaft verweigern könnten.

Clinton muss den am Montag beginnenden Nominierungsparteitag nutzen, um die Botschaft von der geeinten Demokratischen Partei zu senden: geeint hinter ihr und gegen Donald Trump; genau das also, was Trump bei seiner Partei vergangene Woche nicht gelungen ist. Auch Clinton wird das, trotz Unterstützung durch linke Parteiikonen wie Elizabeth Warren und eben Bernie Sanders, nicht schaffen, wenn sie über die Befindlichkeiten der Sanders-Anhänger einfach hinweggeht. Und: Sie muss an positiven Aussagen arbeiten, muss endlich deutlicher machen, für welche Positionen und Vorschläge sie wirklich steht.

Mit der Wahl Tim Kaines bleibt inhaltlich alles offen. Natürlich stehen beide hinter Werten und Kernaussagen demokratischer Politik. Aber bislang bleiben die wichtigsten Argumente für das Duo: ihrer beider Erfahrung – und Donald Trump. Vor allem Letzterer ist ein starkes Argument. Es könnte dennoch zu wenig sein.

25 Jul 2016

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