taz.de -- Nato-Einsatz in Osteuropa: Vier Bataillone gegen Russland

Die Soldaten sollen in die Baltischen Staaten und Polen geschickt werden. Die Truppenbewegung soll ein Signal gegen die Aggressionen Russlands setzen.
Bild: Modernes Säbelrasseln: Drohgebärde der US-Airforce

Brüssel rtr | Deutschland, Großbritannien und die USA haben Pläne für eine stärkere Nato-Präsenz gegenüber Russland in Osteuropa auf den Weg gebracht. Insgesamt sollten ab kommenden Jahr 4000 Soldaten in die baltische Staaten und Polen geschickt werden, vereinbarten die Länder am Dienstag beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Damit werde ein starkes Signal gesandt, dass die Nato zur Verteidigung ihrer Verbündeten gegenüber den anhaltenden Aggressionen Russlands bereit sei, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon.

Die Entsendung der vier Bataillone ist Teil einer umfassenderen Strategie, die am 8. Juli auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossen werden soll. Deutschland stellt voraussichtlich den Kern des Verbandes in Litauen, die Briten schicken Truppen nach Estland und die USA nach Polen. Kanada wird wahrscheinlich ein viertes Bataillon nach Lettland entsenden, was von der Regierung in Ottawa aber bisher nicht offiziell bestätigt wurde. Frankreich beteiligt sich mit einer Kompanie von 250 Soldaten. Zusätzlich will die USA eine Brigade zur Verfügung stellen, die gewöhnlich aus rund 5000 Soldaten besteht.

Die Truppen sollen nicht fest stationiert, sondern regelmäßig ausgetauscht werden. Durch diese Rotation will die Militärallianz einen Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997 vermeiden, die die dauerhafte Stationierung einer substanziellen Zahl von Kampftruppen im Osten verbietet.

Zusätzlich fordern Polen und die baltischen Staaten von der Nato eine moderne Luftabwehr gegen Russland, während sich Rumänien und Bulgarien eine stärkere Präsenz von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer wünschen. Russland, dessen Verhältnis zur Nato seit der Annexion der Krim und der Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine so eisig ist wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr, betrachtet die Pläne des Bündnisses als Bedrohung des Friedens in Europa.

14 Jun 2016

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