taz.de -- AfD im Thüringer Landtag: Abgeordneter aus dem Saal geworfen

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandes musste nach mehreren Beleidigungen das Plenum verlassen. Die Partei findet das nicht gerecht.

Erfurt dpa/taz | Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ an die Adresse der Grünen erhalten.

Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von „Antifanten“ und „dämlich“ sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt um über „fortgesetzte Beleidigungen“ zu sprechen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner „mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen“. Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

Die AfD ist seit der vergangenen Landtagswahl 2014 in Thüringen mit acht Abgeordneten im Landesparlament vertreten. Den Fraktionsvorsitz hat Björn Höcke inne.

20 May 2016

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Die AfD-Schatzmeisterin in Sachsen-Anhalt beklagt mangelnde Professionalität und Ämterhäufung in ihrer Partei. Nun trat sie von ihrem Posten zurück.

In Thüringen zeigt sich, wie der Anti-Islam-Kurs der AfD praktisch aussieht. Dort schürt Höcke Hass gegen eine kleine muslimische Gemeinde.

Am Montag will sich AfD-Chefin Petry mit dem Zentralrat der Muslime treffen. Sie folgt einer klugen Einladung und spaltet die eigene Partei.

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke bezeichnet Pegida als Wegbereiter für seine Partei. Nun hat er einen Wortführer der Dresdner Bewegung eingeladen.

Eine muslimische Gemeinde plant den ersten Moschee-Neubau Thüringens. Wehret den Anfängen, findet die AfD – und setzt lieber auf Pegida.

Es ist Zeugniszeit. Für Trost bei allen Schülern mit schlechten Noten sorgt die lange Liste der erfolgreichsten Schulversager aller Zeiten.